Letztes Update am Mo, 05.11.2018 09:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CSU und Freie Wähler unterzeichneten Koalitionsvertrag in Bayern



München (APA/AFP) - CSU und Freie Wähler haben gut drei Wochen nach der bayerischen Landtagswahl am Montag ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Dies sei „in der Tat ein historischer Tag“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München zur Bildung der deutschlandweit ersten Landesregierung mit Beteiligung der bürgerlichen Freien Wähler.

„Bayern setzt seinen Weg fort, was Stabilität betrifft“, sagte Söder. Es werde aber auch vieles verbessert.

Ausdrücklich hob Söder ein hohes Maß an Professionalität der Freien Wähler hervor. Deren Vorsitzender Hubert Aiwanger sagte, die neue schwarz-orange Landesregierung sei „kein ‚Weiter so‘, es ist aber ein Festhalten an Bewährtem“.

Neben Söder und Aiwanger unterzeichneten auch CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer und der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion der Freien Wähler, Florian Streibl, den Koalitionsvertrag.

Streibl ist der Sohn von Max Streibl, der von 1988 bis 1993 für die CSU bayerischer Ministerpräsident war und über die sogenannte Amigo-Affäre um Vergünstigungen für CSU-Spitzenpolitiker gestolpert war. Wegen des persönlich verletzenden Umgangs der CSU mit seinem Vater war Florian Streibl damals aus der CSU ausgetreten und hatte sich später den Freien Wählern angeschlossen.




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