Letztes Update am Mo, 05.11.2018 11:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Polens regierende Rechtskonservative verloren bei Wahlen in Städten



Warschau (APA/dpa) - In einer zweiten Runde der polnischen Regional- und Kommunalwahlen hat die regierende PiS-Partei laut Prognosen das Rennen um die Bürgermeisterposten in weiteren Städten verloren.

In Krakau (Krakow) und Danzig (Gdansk) setzten sich mit jeweils mehr als 60 Prozent der Stimmen die bisherigen Amtsinhaber Jacek Majchrowski und Pawel Adamowicz gegen die PiS-Kandidaten Malgorzata Wassermann und Kacper Plazynski (beide etwa 30 Prozent der Stimmen) durch, wie vorläufige Ergebnisse des Instituts IPSOS vom späten Sonntagabend ergaben. Offizielle Resultate sollte es voraussichtlich noch am Montag geben.

Die Opposition hatte bereits in der ersten Runde der landesweiten Wahl von Vertretern in Gemeinden, Kreisen und Regionalparlamenten am 21. Oktober unter anderem in Warschau, Lodz und Breslau (Wroclaw) triumphiert. Nun wurden in etwa 650 Ortschaften die Bürgermeister gewählt, in denen sich zunächst kein Kandidat direkt hatte durchsetzen können. In Orten ab etwa 200.000 Einwohnern stoße die rechtskonservative PiS (Recht und Gerechtigkeit) gegen eine „gläserne Decke“, meinten polnische Kommentatoren zur Niederlage der Partei in den Städten.

Insgesamt ging die Partei, deren Wähler vor allem auf dem Land leben, jedoch gestärkt aus der landesweiten Wahl hervor: Sie wird künftig in sechs von 16 polnischen Regionalparlamenten allein regieren. Bisher hatte die PiS in nur einer Woiwodschaft die absolute Mehrheit. Experten sahen die Wahl als Stimmungstest für die Parlamentswahl 2019.

Die PiS steht europaweit unter anderem wegen erheblicher Einschnitte in die Unabhängigkeit der Justiz unter Beschuss. Gegen umstrittene Zwangspensionierungen von Richtern klagt die EU-Kommission gar vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).




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