Letztes Update am Mo, 05.11.2018 12:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Seehofer wird womöglich noch am Montag Maaßen-Abberufung entscheiden



Berlin (APA/Reuters) - Der deutsche Innenminister Horst Seehofer wird möglicherweise noch am Montag über die Zukunft des scheidenden Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen entscheiden. „Darüber wird der Minister in Kürze, zeitnah, informieren“, sagte ein Sprecher seines Ministeriums in Berlin. „Auch heute wäre das noch möglich.“

Er bestätigte, dass der Minister die Äußerungen von Maaßen in einer Abschiedsrede, dessen Text innerhalb des Ministeriums veröffentlicht wurde, prüfe. Darin soll Maaßen laut Medienberichten unter anderem die SPD scharf kritisiert haben. Möglich wäre eine Entlassung aus dem Amt aus disziplinarischen Gründen oder eine sofortige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.

Laut einem Bericht der Funke Mediengruppe hat der scheidende Verfassungsschutzpräsident allerdings bereits selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten.

Die SPD hatte die Entlassung Maaßen wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu den rechtsextremen Vorfällen in Chemnitz verlangt. Dies löste ein längeres Ringen um die Personalie innerhalb der Großen Koalition aus. Letztlich sollte Maaßen nach Seehofers Plänen Sonderbeauftragter im Innenministerium werden.




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