Letztes Update am Mo, 05.11.2018 12:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Merkel: CDU steht zu deutschen Koalitionsvertrag



Berlin (APA/dpa/Reuters) - Die CDU-Spitze steht nach den Worten der deutschen Kanzlerin Angela Merkel unabhängig vom Ausgang des Rennens um den Parteivorsitz zum Koalitionsvertrag mit der SPD. „Es gibt die gemeinsame Überzeugung, dass wir auf der Basis des Koalitionsvertrags die Bundesregierung weiterführen werden“, sagte Merkel nach einer zweitägigen Klausurtagung der CDU-Spitze am Montag in Berlin.

Mit Blick auf die SPD sagte Merkel: „Das ist glaube ich eine Botschaft, die wichtig ist, aber die eben auch Sorgen jedenfalls kleiner machen kann.“ Merkel sagte, ihre Gespräche mit der Sozialdemokratie hätten ergeben, dass für die SPD die Frage „nachvollziehbar“ wichtig sei, ob die CDU sich weiter dem Koalitionsvertrag verpflichtet fühle.

Die scheidende CDU-Chefin sagte weiter, sie gehen davon aus, dass sie als Kanzlerin mit jedem neuen CDU-Chef gut zusammenarbeiten könne. Das gelte auch für Friedrich Merz.

Der ehemalige Unionsfraktionschef galt als Merkel-Rivale und ist seit Jahren nicht mehr politisch aktiv. Nun hat er angekündigt, beim CDU-Parteitag im Dezember für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Zuvor hatte Merkel bekanntgegeben, dass sie nicht mehr weiter Parteichefin bleibt. Weitere prominente Kandidaten für den Spitzenposten sind CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsminister Jens Spahn.

Die CDU will bei acht Regionalkonferenzen den Parteimitgliedern die Möglichkeit geben, die Kandidaten für den Parteivorsitz kennenzulernen. Dies sagte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Klaus Schüler, am Montag in Berlin nach der Vorstandsklausur. Die Konferenzen sollen nach den bisherigen Planungen Mitte bis Ende November stattfinden.

Schüler hob nochmals hervor, dass dasjenige Parteimitglied als Kandidat antreten könne, das entweder vor dem Parteitag von einer Gliederung der Partei vorgeschlagen werden, sei es etwa Bundes-, Landes-, Bezirks- oder Kreisverband, oder beim Parteitag durch einen Delegierten.




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