Letztes Update am Mo, 05.11.2018 14:02

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kandidaten für Merkel-Nachfolge stellen sich auf acht Konferenzen vor



Berlin (APA/AFP) - Die Kandidaten für die Nachfolge von Angela Merkel auf dem CDU-Vorsitz sollen sich den Parteimitgliedern auf acht Regionalkonferenzen vorstellen. Die Veranstaltungen sollen zwischen Ende und Mitte November stattfinden, wie CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Vorstands der Partei mitteilte. Der Parteitag findet vom 6. bis 8. Dezember in Hamburg statt.

Durch die Einladung zu den Regionalkonferenzen sollten alle CDU-Mitglieder in Deutschland die Möglichkeit bekommen, sich über die Kandidaten zu informieren, erläuterte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schüler. Der Bundesgeschäftsführer sagte: „Mit diesem Beschluss, Regionalkonferenzen durchzuführen, leisten wir einen Beitrag zu Transparenz und innerparteilicher Demokratie.“ Er gehe von einem „beachtlichen Interesse“ in der Partei an den Veranstaltungen aus.

Merkel betonte an den Koalitionspartner SPD gerichtet, dass ein Wechsel an der CDU-Spitze keine Auswirkungen für die Arbeit in der Großen Koalition Deutschlands haben solle. Im Bundesvorstand sei ohne Widerspruch darüber gesprochen worden, dass sich die CDU weiterhin dem Koalitionsvertrag verpflichtet fühle, sagte die Kanzlerin. Das sein „eine Botschaft, die wichtig ist“.

Bisher gibt es zwölf Bewerber, die Merkel als Parteivorsitzender nachfolgen wollen, darunter CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Auf den Regionalkonferenzen sollen aber nur offizielle Kandidaten sich der Basis vorstellen können.

Ein Bewerber wird zum Kandidaten, indem er von einer dazu berechtigten Parteigliederung schriftlich vorgeschlagen wird. Dazu berechtigt sind etwa der CDU-Bundesvorstand, die Landes-, Bezirks- und Kreisverbände oder die Bundesvereinigungen der CDU. Ob auf den geplanten Regionalkonferenzen also wirklich auch zwölf Kandidaten sprechen, ist unwahrscheinlich.

Nach einem Beschluss des CDU-Bundesvorstands vom Montag sollen alle Kandidaten auf den Konferenzen die gleiche Redezeit bekommen. Im Anschluss können die CDU-Mitglieder den Kandidaten Fragen stellen. Geleitet werden die Konferenzen von den Vorsitzenden der jeweiligen Landesverbände, von denen die Konferenz ausgerichtet wird.

Wer es bis zum Start der Konferenzen nicht schafft, vom Bewerber zum Kandidaten zu werden, hat noch eine Chance auf dem Parteitag selbst: Dort kann jeder stimmberechtigte Delegierte noch ein anderes CDU-Mitglied durch seinen Vorschlag ins Rennen schicken. Unter den bisherigen Bewerbern werden nur Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz eine realistische Chance eingeräumt, Merkel nach 18 Jahren im Amt der Parteichefin zu beerben.

Da Kramp-Karrenbauer zu den Interessenten gehört, lässt die Generalsekretärin ihre Aufgaben bis zum Parteitag „weitestgehend ruhen“, wie Merkel mitteilte. Kramp-Karrenbauer wolle dadurch die Chancengleichheit zwischen den Bewerbern wahren.

Während die frühere Ministerpräsidentin des Saarlandes als Vertraute Merkels gilt, hatte die Kanzlerin mit Merz früher Auseinandersetzungen. Merkel zeigte sich aber zuversichtlich, auch mit ihm in Falle seiner Wahl gut zusammenarbeiten zu können.

„Mein Verhältnis zu Friedrich Merz war immer so, dass wir uns als zwei Politikbegeisterte ausgetauscht haben“, sagte Merkel. Sie hätten immer Lösungen gefunden - auch wenn sie nicht immer einer Meinung gewesen seien. Aber das sei selten so, insofern habe sie keinen Zweifel, mit Merz und allen anderen Kandidaten gut zusammenarbeiten zu können.




Kommentieren