Letztes Update am Mo, 05.11.2018 14:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ex-Premier Tusk in Polen zu Finanzskandal befragt



Warschau (APA/dpa) - EU-Ratspräsident Donald Tusk ist am Montag in Warschau von einem Parlamentsausschuss zu einem großen Finanzskandal während seiner Zeit als polnischer Ministerpräsident (2007-14) befragt worden.

Bei der 2012 zutage gekommenen Affäre um den Finanzdienstleister Amber Gold wurden Tausende Polen, die in ein Schneeballsystem investiert hatten, um Anlagen in Höhe von insgesamt etwa 200 Millionen Euro geprellt. Der Parlamentsausschuss, der den Fall untersucht, wirft der damaligen Regierung Tusks vor, nicht rechtzeitig auf Warnsignale reagiert und den Skandal nicht verhindert zu haben.

Die Ausschussvorsitzende Malgorzata Wassermann meinte, damalige Behörden hätten über Monate von dem Betrug gewusst und nichts dagegen unternommen. Dies bestritt Tusk, der den Ermittlern Diskreditierung vorwarf. „Das einzige Ziel dieser Thesen ist es, den damaligen Staatsdienst anzuschwärzen“, sagte der rechtsliberale Ex-Regierungschef, der als Erzfeind des Chefs der nun regierenden rechtskonservativen PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski, gilt.

Seit Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit 2015 an die Macht kam, wurde Tusk bereits mehrfach von der Staatsanwaltschaft zum Absturz der Präsidentenmaschine 2010 in Smolensk befragt, bei dem 96 Menschen ums Leben kamen, darunter der damalige polnische Präsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder von Jaroslaw Kaczynski, sowie zahlreiche weitere Staatsfunktionäre. PiS-Kritiker werten dies als Stimmungsmache gegen Tusk.

Im Fall Amber Gold hatten viele Polen angesichts der niedrigen Zinsentwicklungen bei den Banken ihre Ersparnisse in das auf den Kauf von Gold und anderen Edelmetallen spezialisierte Unternehmen investiert. Der Amber-Gold-Chef sitzt seit 2012 in Untersuchungshaft. Ihm drohen bis zu 15 Jahre Haft.




Kommentieren