Letztes Update am Mo, 05.11.2018 17:46

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vizekanzler Scholz: Maaßens Rauswurf „richtig und überfällig“



Brüssel/Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Versetzung des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand begrüßt. „Es ist gut, dass Herr Maaßen jetzt sein Amt aufgeben muss und der Innenminister ihn abberufen hat“, sagte Finanzminister Scholz am Montag am Rande eines Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel.

Die Entscheidung sei „angesichts der erneuten, unverständlichen Äußerungen“ Maaßens „richtig und überfällig“, hieß es weiter.

Auslöser des Rauswurfs ist eine umstrittene Rede des Spitzenbeamten, in der er „linksradikalen Kräften“ in der SPD ein Komplott gegen ihn unterstellt. Das Redemanuskript enthalte „inakzeptable Formulierungen“, begründete der deutsche Innenminister Seehofer (CSU) am Montag die Versetzung des Spitzenbeamten in den einstweiligen Ruhestand.

Maaßen habe „ganz offensichtlich nicht verstanden, dass die Aufgabe eines Verfassungsschutzpräsidenten ist, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger voranzubringen und nicht mit kruden Theorien durch die Gegend zu laufen“, sagte Scholz. Es sei „schade“, dass die Entscheidung zu Maaßen „erst jetzt“ getroffen wurde.




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