Letztes Update am Mo, 05.11.2018 19:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran-Sanktionen - Irans UNO-Botschafter ruft Guterres zum Handeln auf



Genf (APA/AFP) - Der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gholamali Khoshroo, hat UNO-Generalsekretär Antonio Guterres in einem Brief zu einer „gemeinsamen Antwort“ auf das „unverantwortliche Verhalten“ der USA aufgefordert. Washington müsse für die „unrechtmäßigen Schritte“ zur Rechenschaft gezogen werden, hieß es darin.

Die Sanktionen verstoßen laut Khoshroo auch gegen eine Resolution des Sicherheitsrats, der das internationale Atomabkommen mit dem Iran unterstützt habe. Die USA waren im Mai aus dem 2015 in Wien mit den UNO-Vetomächten und Deutschland geschlossenen Abkommen (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA) ausgestiegen.

Nachdem Washington Anfang August eine erste Welle von Finanz- und Handelsbeschränkungen in Kraft gesetzt hatte, trat am Montag um 6.00 Uhr (MEZ) ein zweites Sanktionspaket in Kraft. Die US-Regierung will den Iran mit den Sanktionen zu Neuverhandlungen über ein wesentlich strengeres Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen.

Die Sanktionen richten sich vor allem gegen die iranische Öl- und Finanzbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Schon im Vorfeld gingen die iranischen Ölexporte deutlich zurück.

US-Außenminister Mike Pompeo rechtfertigte die umstrittene Sanktionspolitik: „Unser Ziel ist es, dem iranischen Regime das Geld zu nehmen, mit dem es seine gewaltsamen Aktivitäten im Mittleren Osten und in der Welt finanziert“, sagte er. Letztlich solle der Iran gezwungen werden, seinen „revolutionären Kurs aufzugeben“.

Die USA werfen dem Iran seit langem vor, mit der Unterstützung proiranischer Kräfte im Libanon, Syrien, Irak und Jemen die Region zu destabilisieren. Zudem verfolgt die Regierung Trump vergleichsweise offen das Ziel, die Verhältnisse im Iran zu verändern. Wenngleich von einem Umsturz höchstens hinter vorgehaltener Hand geredet wird, treten die USA offen für eine Unterstützung iranischer Oppositionskräfte ein.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA459 2018-11-05/19:41




Kommentieren