Letztes Update am Di, 06.11.2018 09:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien-Budget: Löger sieht Geschlossenheit der Eurogruppe



Brüssel/Rom (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat die Geschlossenheit der Eurogruppe bei der Notwendigkeit der Nachbesserung des italienischen Budgets 2019 unterstrichen. Vor Beginn des EU-Finanzministerrats am Dienstag in Brüssel sagte der österreichische Ratsvorsitzende, dies sei eine „sehr einheitliche Basis“. Man werde auf die Antwort Italiens an die EU-Kommission am 13. November warten.

Jedenfalls hätten alle Staaten der Währungsunion beim italienischen Budgetentwurf klargemacht, „dagegenzuhalten“, sagte Löger. Auch der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis und Wirtschaftskommissar Pierre Mosocivic hätten diese Meinung geteilt. Der italienische Finanzminister Giovanni Tria habe jedenfalls die Europartner informiert, aber „wir haben eine klare gemeinsame geschlossene Position der Länder und der Kommission“ an Tria weitergegeben.

Dass die Italiener bei keinem Entgegenkommen der EU Entscheidungen bei der Bankenunion oder der Digitalsteuer blockieren könnten, sieht Löger nicht. „Ich vertraue darauf, dass wir in Europa in der Lage sind, Themen für sich zu diskutieren und zu entscheiden. Ich sehe keine Vermengung oder Vermischung mit anderen Themen.“




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