Letztes Update am Di, 06.11.2018 10:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Löger: Nächstes Treffen zur Finanztransaktionssteuer im Dezember



Brüssel (APA) - Das nächste Treffen zur Finanztransaktionssteuer findet am Rande des EU-Ministerrats Anfang Dezember statt. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) als Österreichs Ratsvorsitzender erklärte vor dem EU-Finanzrat in Brüssel am Dienstag, es gehe darum, den Vorschlag Deutschlands und Frankreichs für eine Reduktion auf eine Aktiensteuer zu diskutieren.

Löger betonte, dieser abgespeckte Vorschlag stamme nicht von ihm, sondern aus dem Meseberg-Treffen der beiden großen EU-Staaten. „Wir bewerten derzeit, wie weit das wirklich sinnhaft zu leben ist.“ Löger verwies darauf, dass der deutsch-französische Alternativvorschlag auch darauf abziele, die Einnahmen in Richtung Eigenmittel beim EU-Finanzrahmen zu nutzen. Auch dies müsse noch diskutiert werden. Jedenfalls solle beim Treffen im Dezember die weitere Vorgangsweise festgelegt werden.

Auf die Frage, ob das langsame Sterben der Finanztransaktionssteuer weitergehe, aber sich niemand traue, den Begräbnistermin bekanntzugeben, meinte Löger, dies sei ein „Thema, das leider seit Jahren in Diskussion geht“. Österreich sei jedenfalls aktiv. Österreich sei immer für eine breite Bemessungsgrundlage einer Finanztransaktionssteuer eingetreten, um auch Substanz zu haben. Über die Jahre sei aber ein Großteil der zehn für eine Lösung auf Basis der verstärkten Zusammenarbeit eintretenden EU-Staaten dazu übergegangen, immer mehr aus der Bemessungsgrundlage herauszunehmen.




Kommentieren