Letztes Update am Di, 06.11.2018 10:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schweiz und Börsenanerkennung: Löger fordert Bewegung



Brüssel (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) fordert „Bewegung von der Schweiz“ bei der weiteren Börsenanerkennung in den Verhandlungen mit der EU. Es gehe darum, „Klarheit auf beiden Seiten zu entwickeln“. Er gehe aber von einer Lösung aus, sagte Löger als EU-Ratsvorsitzender vor Beginn des Finanzrates am Dienstag in Brüssel.

Danach befragt, dass der Schweiz Sanktionen wegen der Unternehmenssteuern drohten und die Eidgenossenschaft die Börsenanerkennung verlieren könnte, wenn es kein Rahmenabkommen mit der EU gebe, erklärte Löger, er habe bereits mit dem Schweizer Finanzminister gesprochen. Dabei sei es um die Äquivalenz zum Thema Börse und andere Bereiche gegangen. Er sehe die Schweiz als wichtigen Partner der EU. „Ich gehe davon aus, dass es gelingen wird, im Rahmen der gesetzten Regeln eine Lösung zu finden. Es wird hier genauso Bewegung von der Schweiz brauchen, um in dem Bereich eine positive Entscheidung zu finden“, so Löger.

Der Hintergrund: Die EU pocht darauf, die vielen Verträge mit der Schweiz durch ein Rahmenabkommen zu ersetzen. Die EU hätte gerne, dass EU-Richtlinien künftig automatisch übernommen werden. Im Streitfall sollten EU-Richter entscheiden. Die Schweizer sperren sich, doch wer am längeren Hebel sitzt, hat die EU sie schon spüren lassen: Ende 2017 verlängerte sie den unkomplizierten Handel von EU-Aktien an Schweizer Börsen erstmal nur um ein Jahr. Rechtsunsicherheit ist die Folge. EU-Vizekommissar Valdis Dombrovskis hatte zuletzt klargestellt, dass die Börsenanerkennung erst im Falle von genügend Fortschritten beim Rahmenabkommen unbefristet verlängert werden könne.




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