Letztes Update am Di, 06.11.2018 11:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Moscovici droht Italien wegen Schuldenpolitik mit Sanktionen



Brüssel (APA/Reuters) - Die EU-Kommission droht Italien mit Strafmaßnahmen, sollte es keinen Kompromiss zu den umstrittenen Haushaltsplänen geben. „Ich bin für einen Dialog, aber Sanktionen können am Ende angewendet werden, wenn wir keine Einigung erzielen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag in Brüssel. Die EU-Regeln müssten eingehalten werden.

Es werde von Italien bis Mitte des Monats eine genaue Antwort auf die Änderungswünsche der EU-Kommission erwartet, so Moscovici.

Die populistische Regierung in Rom plant für 2019 mit einer deutlich höheren Neuverschuldung als Brüssel ursprünglich zugesagt. Weil das Land bereits sehr hoch verschuldet ist, wird an den Börsen eine neue Krise in der Euro-Zone befürchtet.

Italiens Finanzminister Giovanni Tria sagte in Brüssel, es gebe unterschiedliche Ansichten zum Thema. Trotzdem könne es einen konstruktiven Dialog mit der EU-Kommission geben. Die italienische Regierung will mehr investieren und so für mehr Wirtschaftswachstum sorgen. Moscovici sagte, er unterstütze eine wachstumsfreundliche Politik, höhere Schulden seien aber der falsche Weg.




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