Letztes Update am Di, 06.11.2018 12:10

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Kongresswahlen haben begonnen



Washington (APA/dpa) - In den USA haben die mit Spannung erwarteten Kongresswahlen begonnen. Erste Wahllokale öffneten am Dienstag an der Ostküste um 6.00 Uhr (Ortszeit/12.00 Uhr MEZ). Bei den Zwischenwahlen, den sogenannten Midterms, werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat vergeben.

Die Abstimmung ist auch ein Referendum über die Politik von US-Präsident Trump. Kritiker werfen ihm vor, das Land mit seiner aggressiven Rhetorik gespalten zu haben. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird am frühen Mittwochmorgen mitteleuropäischer Zeit gerechnet.

Trump war im Wahlkampf bis zuletzt im Dauereinsatz. Bei den Kongresswahlen in der Mitte zwischen zwei Präsidentenwahlen bekommt meist die Regierungspartei einen Denkzettel verpasst. Tatsächlich müssen Trumps Republikaner Umfragen zufolge befürchten, die Mehrheit im Repräsentantenhaus - dem Unterhaus im US-Parlament - zu verlieren. Dafür müssten die oppositionellen Demokraten 23 Sitze zulegen. Im Senat - dem Oberhaus - zeichnet sich ab, dass die Republikaner ihren knappen Vorsprung von derzeit 51 zu 49 Sitzen halten können.

Schon eine Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus könnte für Trump allerdings unangenehm werden. Die Demokraten könnten dann zahlreiche Untersuchungen gegen Trump einleiten. Deren Ergebnisse könnten die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren („Impeachment“) bilden, das mit der einfachen Mehrheit im Repräsentantenhaus beschlossen werden kann. Entschieden würde über eine Amtsenthebung allerdings im Senat, wofür dort eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre. Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine solche Mehrheit nicht abzusehen.




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