Letztes Update am Di, 06.11.2018 15:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien-Budget: Dombrovskis fordert „beträchtliche Korrekturen“



Brüssel/Rom (APA) - Der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis hat nach dem Finanzministerrat am Dienstag in Brüssel „beträchtliche Korrekturen“ des Budgetentwurfs Italiens für 2019 gefordert. Die Brüsseler Behörde sei aufgeschlossen für einen Dialog, um eine Lösung für den Haushalt zu finden. Österreichs Finanzminister Ratsvorsitzender Hartwig Löger (ÖVP) sagte, er erwarte sich Bewegung von Italien.

Löger betonte, Italien müsse sich konstruktiv zeigen. Dombrovskis gab zu bedenken, dass sich Europa im sechsten Jahr hintereinander mit einem Wirtschaftswachstum befinde. „Die Länder müssen daher ihre Haushaltsdefizite abbauen“. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sehe einen ausgewogenen Haushalt über den ganzen Wirtschaftszyklus vor. Wichtig sei es auch, dass Italien sein Verhältnis von Schulden zum BIP reduziere.

Diese Quote müsse bezogen auf das Maastricht-Kriterium von maximal 60 Prozent Staatsschuldenquote gemessen am BIP jährlich um fünf Prozent reduziert werden. Dies sei Italien zwar auch in den vergangenen Jahren nicht gelungen, doch „en gros wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt eingehalten. Das haben wir als Messlatte benutzt. Das ist jetzt offenbar nicht der Fall“.




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