Letztes Update am Di, 06.11.2018 16:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brasiliens künftiger Präsident verpflichtet sich auf Verfassung



Brasilia (APA/dpa) - Brasiliens künftiger Präsident Jair Bolsonaro hat sich bei seiner ersten Rede vor dem Kongress seit seinem Wahlsieg zu der Verfassung des südamerikanischen Landes bekannt. „In der Demokratie gibt es nur einen Fixpunkt und das ist die Verfassung“, sagte der Rechtsextremist am Dienstag in Brasilia.

Bolsonaro hatte im Wahlkampf immer wieder mit extremistischen Parolen provoziert und Sympathie für die Militärdiktatur (1964-1985) geäußert. Kritiker sehen in ihm deshalb eine Gefahr für die noch junge Demokratie in Brasilien.

Bolsonaro traf sich in der brasilianischen Hauptstadt auch mit dem amtierenden Staatschef Michel Temer und dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Jose Antonio Dias Toffoli. Seit Montag bereitet das Team des Ex-Militärs die Übernahme der Regierungsgeschäfte vor. Sein neues Amt tritt Bolsonaro am 1. Jänner 2019 an.

Bolsonaro will als Präsident mit der weitverbreiteten Korruption aufräumen und hart gegen Kriminelle vorgehen. Zudem plant er eine Liberalisierung des Waffenrechts. Beobachter befürchten, dass unter seiner Regierung die Rechte von Minderheiten eingeschränkt und die Abholzung des Regenwaldes ausgeweitet werden könnten.




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