Letztes Update am Di, 06.11.2018 17:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Timmermans will als Spitzenkandidat für geeintes Europa kämpfen



Brüssel (APA/dpa) - Der Niederländer Frans Timmermans setzt im Ringen um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten auf ein geeintes Europa sowie den Kampf gegen Populisten und Nationalisten. Bei der Europawahl Ende Mai 2019 gehe es um die Seele des Kontinents, sagte Timmermans am Dienstag vor einer Sitzung der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament.

Der derzeitige Vize-Präsident der EU-Kommission wird als Spitzenkandidat für die Sozialdemokratische Partei Europas bei der Europawahl antreten. Timmermans warnte vor politischen Kräften im Wahlkampf, die glaubten, ein zersplittertes Europa sei im Sinne ihrer Wähler. „Dem müssen wir mit einem Programm entgegentreten, das zeigt, dass wir uns um jene Themen kümmern, um die sich die Menschen Sorgen machen.“ Er nannte etwa den Klimawandel, die industrielle Revolution durch den technischen Wandel und herabgesetzte Sozialstandards, aber auch Bedrohungen durch Russlands Präsidenten Wladimir Putin sowie durch US-Präsident Donald Trump. Auch sie wollten ein gespaltenes Europa.

Die Spitzenkandidaten der großen europäischen Parteien haben grundsätzlich Chancen, im Herbst 2019 Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an der Spitze der mächtigen EU-Behörde zu werden. Nötig ist dafür eine Nominierung durch den Rat der EU-Länder und eine Mehrheit im Europaparlament. Beides wird wohl nur mit einem größeren Parteienbündnis zustande kommen.

Derzeit werden den Sozialdemokraten Verluste vorhergesagt. Stärkste Partei dürfte nach jetzigem Stand wieder die Europäische Volkspartei werden. Die EVP will am Donnerstag in Helsinki entscheiden, ob der CSU-Politiker Manfred Weber oder der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb Spitzenkandidat wird.

Am Montag hatte Timmermans‘ Mitbewerber Maros Sefcovic seine Kandidatur für das Amt des Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten zurückgezogen. Er wird stattdessen eine Gruppe leiten, die bis Anfang 2019 das politische Programm der europäischen Sozialdemokraten erarbeiten soll.




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