Letztes Update am Di, 06.11.2018 18:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Erste Sitzung des neuen lettischen Parlaments



Riga (APA/dpa) - Genau einen Monat nach der Parlamentswahl in Lettland ist das neue Parlament des baltischen EU- und NATO-Landes am Dienstag zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Staatspräsident Raimonds Vejonis eröffnete die konstituierende Sitzung und rief die 100 Abgeordneten in seiner Rede dazu auf, zum Wohl des Landes und der Bevölkerung zusammenarbeiten.

Zentraler Tagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Präsidiums. Dabei wurde Inara Murniece von der nationalkonservativen Nationalen Allianz als Parlamentspräsidentin wiedergewählt. Eine Einigung über die Regierungskoalition steht aber weiter aus. Wer künftig in dem an Russland grenzenden Ostsee-Staat regieren wird, bleibt daher offen.

Vejonis, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss, will am Mittwoch erneut Gespräche mit den drei aus seiner Sicht aussichtsreichsten Kandidaten für den Posten des Regierungschefs führen. Bis zur Ernennung eines neuen Ministerpräsidenten und der Ministerriege bleibt das aktuelle Kabinett geschäftsführend im Amt.

Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober hatte die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung ging die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, mit der jedoch keine der anderen Parteien zusammenarbeiten will. Insgesamt schafften sieben Parteien den Einzug ins Parlament.




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