Letztes Update am Mi, 07.11.2018 10:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Cerar: Förderung der slowenischen Volksgruppe Thema bei Wien-Besuch



Ljubljana/Wien (APA) - Der slowenische Außenminister Miro Cerar will bei seinem Besuch in Wien gegenüber seiner österreichischen Amtskollegin Karin Kneissl (FPÖ) am Mittwoch die Finanzierung der slowenischen Volksgruppe in Österreich thematisieren. Er unterstütze die Meinung der Volksgruppenorganisationen, dass die jetzige Förderung Österreichs nicht ausreichend sei, sagte er laut Nachrichtenagentur STA am Dienstag.

Cerar äußerte demnach die Erwartung, dass die Finanzierung entsprechend aufgestockt werde, hieß es in Ljubljana nach einem Treffen mit den Volksgruppenvertretern. Das Treffen sei sehr konstruktiv gewesen und habe sich auf die weitere Hilfe und Zusammenarbeit Österreichs mit der slowenischen Volksgruppe fokussiert. Hier war es laut Cerar in letzter Zeit zum Stillstand gekommen.

Mit Kneissl wolle Cerar insbesondere über die finanziellen Probleme der in Klagenfurt erscheinenden slowenischsprachigen Wochenzeitung „Novice“ sprechen, kündigte er an. Die Zeitung, die laut Cerar wichtig für die Erhaltung der slowenischen Identität ist, befindet sich seit Jahren in einer prekären finanziellen Lage.

In Bezug auf die ausständige formelle Bekanntgabe der Rechtsnachfolge Jugoslawiens im österreichischen Staatsvertrag vertritt Cerar die grundlegende Position, dass es einmal in der Zukunft dazu kommen müsse. Allerdings müsse man den richtigen Zeitpunkt wählen, der nicht mit Themen wie Europawahl, Migration oder ähnlichem belastet sei, was die Debatte politisieren würde.

In Slowenien gab es seit Erlangung der Unabhängigkeit immer wieder Initiativen zur Notifizierung der Rechtsnachfolge, die aber alle scheiterten. Bisher standen alle slowenischen Regierungen auf dem Standpunkt, dass eine Formalisierung der Rechtsnachfolge der Vertragspartei Jugoslawien im Vertragswerk von 1955 nicht erforderlich sei. Ljubljana versteht sich de facto als Rechtsnachfolger Jugoslawiens und verhält sich in bilateralen Kontakten gegenüber Wien als Schutzmacht der slowenischen Minderheit in Österreich.




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