Letztes Update am Mi, 07.11.2018 12:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission gegen Ende der Beitrittsgespräche mit Türkei



Brüssel/Ankara/EU-weit (APA) - Die EU-Kommission ist gegen ein Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei. Ein Sprecher erklärte am Mittwoch auf die Frage, ob die Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU offiziell aufgegeben werden sollten, wie dies Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn zuletzt verlangte, dass „der amtliche Standpunkt nur von (Präsident Jean-Claude) Juncker vorgetragen“ werde.

Die Entscheidung des Kollegiums der Kommission laute, dass diese Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufrechterhalten bleiben sollten. Allerdings hätten bereits beim Gipfeltreffen der EU mit der Türkei von Varna im März des Jahres sowohl Juncker als auch Ratspräsident Donald Tusk darauf verwiesen, dass tiefgreifende Reformen in der Türkei notwendig seien und Häftlinge freigelassen werden müssten. Gleichzeitig sei es wesentlich, die Kommunikationskanäle mit der Türkei offen zu halten.

Hahn hatte tags zuvor erklärt, er finde es wäre langfristig ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden. Das Festhalten an den seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen habe bisher den Weg für eine „realistische, strategische Partnerschaft“ versperrt, argumentierte der Erweiterungskommissar.




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