Letztes Update am Mi, 07.11.2018 12:54

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Kongresswahl - Deutscher Außenminister ruft EU zu Einigkeit auf



Berlin (APA/AFP) - Als Reaktion auf die US-Kongresswahl hat der deutsche Außenminister Heiko Maas zu mehr Einigkeit in der Europäischen Union aufgerufen. Die Antwort auf die „America First“-Politik von US-Präsident Donald Trump könne nur „Europe United“ lauten, sagte Maas am Mittwoch in Berlin.

„Wir müssen uns als Europäer noch enger zusammenschließen“, sagte der Außenminister mit Blick auf Trumps Außenpolitik der vergangenen zwei Jahre. Dies gelte etwa für die Abwehr von Strafzöllen, für Sicherheitsfragen oder im Kampf gegen den Klimawandel.

Die Wahlen änderten nichts daran, dass sich die Gewichte im transatlantischen Verhältnis in den vergangenen beiden Jahren verschoben hätten. „Wir sind dabei, unsere Partnerschaft neu zu vermessen, weil wir sie bewahren wollen“, sagte Maas.

Trumps Republikanische Partei hatte bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus an die oppositionellen Demokraten verloren, ihre Mehrheit im Senat jedoch verteidigt. Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus haben es die Demokraten in der Hand, sämtliche republikanischen Gesetzesprojekte und damit wesentliche Vorhaben Trumps in den nächsten zwei Jahren zu blockieren.

Der US-Präsident hat seit seinem Amtsantritt mit zahlreichen außen- und handelspolitischen Alleingängen, etwa durch die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens oder des internationalen Atomabkommens mit dem Iran, die westlichen Verbündeten irritiert und das transatlantische Verhältnis auf die Probe gestellt.




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