Letztes Update am Mi, 07.11.2018 13:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Varadkar: Deal im November immer weniger wahrscheinlich



Helsinki/Dublin (APA/Reuters) - Die Chancen auf ein Abkommen über den EU-Austritt Großbritanniens noch in diesem Monat schwinden nach Ansicht des irischen Regierungschefs Leo Varadkar. „Ich denke, dass mit jedem Tag, der vergeht, die Möglichkeit eines Sondergipfels im November weniger wahrscheinlich wird“, sagte Varadkar am Mittwoch nach einem Treffen mit dem finnischen Premierminister Juha Sipila in Helsinki.

Allerdings könne man es noch schaffen in den ersten beiden Wochen im Dezember eine Vereinbarung zu erzielen, so der Ministerpräsident. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten einen Gipfel für Mitte November angepeilt, um einen Brexit-Vertrag mit der Regierung in London abzuschließen.

Ein Sprecher der EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, noch sei keine Entscheidung gefallen, ob am 17. und 18. November ein Brexit-Sondergipfel stattfinden werde. Ratspräsident Donald Tusk werde nur dann einen Gipfel einberufen, wenn der Brexit-Chefverhandler der EU, Michel Barnier, entscheidende Fortschritte bei den Verhandlungen konstatiere. Bisher sei dies nicht der Fall, hieß es.

Die Verhandlungsführer beider Seiten sind nach wie vor uneins über die Möglichkeiten, eine Wiedereinführung der Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland zu verhindern. Eine offene Grenze auf der irischen Insel gilt als entscheidend für den erfolgreichen Fortbestand des Karfreitagsabkommens, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Die Unterhändler suchen nach einer Notlösung, die automatisch in Kraft tritt, falls es keine Einigung gibt. Die britische Regierungschefin Theresa May will diese Regelung aber befristen. EU-Chefunterhändler Michel Barnier lehnt dies ab. EU-Ratspräsident Donald Tusk erörterte nach eigenen Angaben mit May in einem Telefongespräch den weiteren Weg der Brexit-Verhandlungen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) teilte unterdessen mit, es werde am 27. November eine Anhörung zu einem Fall über den Brexit-Prozess geben. Dabei sei zu prüfen, ob Großbritannien seine Entscheidung, die EU zu verlassen, einseitig zurückziehen kann. Es ist unklar, wann der EuGH eine Entscheidung dazu treffen könnte.

Der Fall stammt von einem Gericht aus Schottland. Dort wollen Brexit-Gegner per Urteil die Auslegung von Artikel 50 des EU-Vertrags klären lassen, auf dessen Grundlage die Regierung in London ihren EU-Austritt ankündigte.




Kommentieren