Letztes Update am Mi, 07.11.2018 15:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Lettland: Konservativer Bordans erhielt Auftrag zur Regierungsbildung



Riga (APA/dpa) - Lettlands Staatspräsident Raimonds Vejonis hat Janis Bordans mit der Regierungsbildung in dem baltischen EU- und NATO-Land beauftragt. Gut einen Monat nach der Parlamentswahl nominierte der Staatschef am Mittwoch den 51 Jahre alten Vorsitzenden der Neuen Konservativen Partei, wie die Präsidialkanzlei in Riga mitteilte.

Demnach hat Bordans bis zum 21. November Zeit, eine tragfähige Regierungskoalition zu bilden und eine Mehrheit im Parlament für sein Kabinett zu erreichen. Sollte dies nicht gelingen, will Vejonis einem anderen Kandidaten den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Bordans sprach sich nach seiner Nominierung für ein Regierungsbündnis von fünf Parteien aus und bewertete seine Chancen mit „80 zu 20“. Die Neue Konservative Partei hat 16 von 100 Sitzen im neuen Parlament und hat mit anderen Parteien verschiedene Koalitionsmodelle diskutiert. Eine mehrheitsfähige Lösung zeichnete sich bisher aber nicht ab.

Bei der Parlamentswahl am 6. Oktober hatte die Mitte-Rechts-Regierung ihre Mehrheit verloren. Als Sieger aus der Abstimmung ging die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, mit der jedoch keine der anderen sechs Parlamentsparteien zusammenarbeiten will.




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