Letztes Update am Do, 08.11.2018 07:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EVP wählt Spitzenkandidaten - Kurzporträts von Weber und Stubb



Helsinki (APA/dpa) - Die Europäische Volkspartei (EVP) wählt am heutigen Donnerstag auf einem Kongress in Helsinki ihren gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Mai. Zur Wahl stehen der Deutsche Manfred Weber und der Finne Alexander Stubb. Die EVP stellt mit dem Spitzenkandidaten auch den Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Kurzporträts der Kandidaten:

MANFRED WEBER ALS FAVORIT

Der 46-jährige Niederbayer Weber führt seit 2014 die EVP-Fraktion, die größte Gruppe im Europaparlament. CDU und CSU sind in der EVP groß und einflussreich, was Weber eine gute Startposition verschafft. Der verheiratete Katholik agiert leise, verbindlich und pragmatisch. Im Wahlkampf gibt er sich volksnah: „Ich möchte, dass dieses Europa nicht als Bürokratie wahrgenommen wird, nicht als Elitenprojekt wahrgenommen wird, das so weit weg ist von den Menschen“, sagte er zum Auftakt des EVP-Kongresses in Helsinki. Sein Slogan ist einfach: „Manfred für ein besseres Europa.“

In der EVP und im Parlament ist Weber bestens vernetzt und er hat breiten Rückhalt. Vor allem wird ihm zugetraut, die aufbrechenden Risse innerhalb der größten europäischen Parteienfamilie - Stichwort Orban - zu kitten. Gerade diese Brückenbauereigenschaft schätzt etwa auch die ÖVP an ihm. Als erster konservativer Regierungschef stellte sich Anfang September Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hinter ihn. Anders als die deutsche Kanzlerin Angela Merkel verband Kurz damit auch eine klare Festlegung darauf, dass der EVP-Spitzenkandidat bei einem neuerlichen Wahlsieg der Konservativen künftiger Kommissionspräsident werden soll.

Diesbezüglich ist die Unsicherheit im Vergleich zum Jahr 2014 gestiegen, weil die hinter dem Spitzenkandidatensystem stehenden großen Parteienfamilien EVP und Sozialdemokraten höchstwahrscheinlich ihre bisherige gemeinsame absolute Mehrheit in der EU-Volksvertretung verlieren werden. Damit wäre auch die Blockademöglichkeit gegen einen von den Staats- und Regierungschefs aufgezwungenen Kandidaten dahin. Vor allem die bisher von den EU-Topjobs ferngehaltenen Liberalen laufen, gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Sturm gegen den von der EVP propagierten Automatismus bei der Wahl des Kommissionspräsidenten. Somit könnte in einem großen Personalpaket ein anderer Kandidat zum Zuge kommen, etwa der Sozialdemokrat Timmermans.

ALEXANDER STUBB MIT AUSSENSEITERCHANCEN

Anders als Weber spricht Stubb nicht nur etliche Fremdsprachen, er war auch bereits Regierungschef und Minister seines Landes. Gerade dies streicht er als zentralen Vorteil gegenüber Weber hervor, der noch keine Regierungserfahrung vorzuweisen hat - die letzten vier Kommissionspräsidenten waren allesamt zuvor Ministerpräsidenten gewesen.

Seit 2017 ist der heute 50-Jährige Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank in Luxemburg. Der Marathonläufer und Familienvater wirkt jugendlich und frisch und wirbt mit dem Slogan „Die nächste Generation Europas“, wobei er sich mit dem zwei Jahrzehnte jüngeren Sebastian Kurz vergleicht und kokett „Anti-Trump“ nennt. Schon vor dem Kongresszentrum in Helsinki hat Stubb jugendliche Wahlkämpfer postiert, die Besucher gut gelaunt begrüßten.

Seit Wochen entfacht Stubb ein Wahlkampffeuerwerk auf Twitter. In ganz Europa hat er rastlos und vielsprachig für sich geworben, auch in charmant nordisch gefärbtem Deutsch. „Es war sehr schwer vom Beginnen, aber jetzt geht es gut“, beschrieb er am Mittwoch seine Rolle als Underdog im Parteirennen. Er weiß, dass die wenigen finnischen Delegierten auf dem EVP-Kongress allein nichts reißen können.

Für seine Kampagne bekam Stubb viel Zuspruch auch aus den Reihen jener Delegationen, die sich eigentlich schon auf Weber festgelegt haben. Beobachter schließen daher nicht aus, dass es - auch angesichts des nach der Papierform erwarteten klaren Sieges Webers - eine erkleckliche Zahl von Abweichlern bei der geheimen Wahl des EVP-Spitzenkandidaten geben könnte. Gut kam auch Stubbs skandinavische Fairness an. So wurde er nicht müde, seinen Kontrahenten zu loben. „Ich kann absolut nichts Schlechtes über ihn sagen“, betonte Stubb, der auf seine ins Jahr 2004 zurückreichende Freundschaft mit Weber verwies. Damals waren nämlich beide erstmals ins Europaparlament gewählt worden. Während Weber dann fleißig an seiner EU-Parlamentskarriere bastelte, wechselte Stubb schon nach vier Jahren in die nationale Politik zurück.

Beobachtern war von Anfang an klar, dass Stubb mit einer erst fünf Wochen vor dem Kongress gestarteten Kampagne chancenlos gegen den seit fünf Jahren an der wichtigsten EVP-Position sitzenden Weber sein wird. Zudem ist Stubb‘ Zentrumspartei derzeit nur Juniorpartner in der finnischen Regierung, und nicht nur geografisch, sondern auch politisch ist er eher am Rand der EVP angesiedelt. Gesellschaftspolitisch gibt er sich „mitte-links“, spricht sich für einen offensiven Umgang mit dem durch die digitale Revolution ausgelösten Strukturwandel in der Wirtschaft aus und eckt in vielen mittelosteuropäischen Staaten mit klaren Ansagen in Richtung Viktor Orban an. Dass dieser seinen Kontrahenten Weber unterstützt, ist Stubb mehr als recht. Eine Unterstützung Orbans für ihn wäre nämlich ein „Todeskuss“ gewesen, sagte der Finne jüngst in einem Zeitungsinterview.




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