Letztes Update am Do, 08.11.2018 10:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ein Gesicht für den Wahlkampf um Europa



Brüssel (APA/AFP) - Die Spitzenkandidatur bei der Europawahl gilt als mögliches Sprungbrett für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Nicht nur bei der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) als stärkster Fraktion im EU-Parlament steht die Entscheidung über den Posten an. Die meisten anderen Parteien werden in den kommenden Wochen ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 küren - auch um dem länderübergreifenden Wahlkampf um Europa ein Gesicht zu geben. Ein Überblick:

Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)

Parteien: u.a. SPÖ (Österreich), SPD (Deutschland), Parti socialiste (Frankreich), Partito Democratico (Italien), Partij van de Arbeid (Niederlande)

Die europäischen Sozialdemokraten küren ihren Spitzenkandidaten offiziell auf einem Parteitag am 7. und 8. Dezember in Lissabon. Doch anders als bei der EVP haben die Delegierten keine Wahl mehr, nachdem sich der slowakische Vize-Kommissionspräsident Maros Sefcovic am Montag aus dem Rennen zurückgezogen hat. Damit ist der niederländische Vize-Kommissionschef Frans Timmermans der einzige Bewerber und wird die Sozialdemokraten in den Europa-Wahlkampf führen.

Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)

Parteien: u.a. Die Grünen (Österreich), Bündnis 90/Die Grünen (Deutschland), Europe Ecologie (Frankreich), Miljöpartiet de gröna (Schweden)

Die Europäische Grüne Partei will erneut mit zwei Spitzenkandidaten in die Europawahl gehen - einer Frau und einem Mann. Sie sollen bei einem Treffen vom 23. bis 25. November in Berlin gekürt werden. Mitte September wurden vier Bewerber vorgestellt. Darunter ist die deutsche Ko-Fraktionschefin Ska Keller, die schon bei der Wahl 2014 Spitzenkandidatin war. Daneben bewerben sich die Belgierin Petra De Sutter, der Niederländer Bas Eickhout und der Bulgare Atanas Schmidt.

Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)

Parteien: u.a. NEOS (Österreich), FDP (Deutschland), Open Vlaamse Liberalen en Democraten (Belgien), Democraten 66 (Niederlande)

Bei den Liberalen läuft am 1. Februar 2019 die Frist für Bewerbungen ab. Ende Februar wählt ein ALDE-Parteitag den Spitzenkandidaten. Es wird erwartet, dass sich der ehemalige belgische Ministerpräsident und ALDE-Fraktionschef Guy Verhofstadt erneut zur Wahl stellt. Weitere Kandidaten gelten als möglich. Verhofstadt hat offen für ein Bündnis mit der Bewegung La Republique en Marche von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geworben, die bisher noch „heimatlos“ im Europaparlament ist. Doch von dort kamen zunächst ablehnende Signale.

Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL)

Parteien: u.a. Die Linke (Deutschland), Podemos (Spanien), Sinn Fein (Irland/Vereinigtes Königreich)

Da nur rund die Hälfte der Fraktionsmitglieder auch der Europäischen Linkspartei angehören, stellt GUE-NGL keinen gemeinsamen Spitzenkandidaten auf. 2014 ging die Europäische Linkspartei ihrerseits mit dem heutigen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ins Rennen. Für 2019 konnten die nationalen Parteien Vorschläge bis Mitte November einreichen, die aber noch unter Verschluss gehalten werden. Am 1. Dezember berät das Partei-Sekretariat in Berlin dazu. Eine Entscheidung soll bis Ende Jänner fallen.

Europa der Nationen und der Freiheit (ENF)

Parteien: u.a. FPÖ (Österreich), Lega (Italien), Rassemblement National (frühere Front National, Frankreich)

Die rechtspopulistische Fraktion lehnt das Konzept des Spitzenkandidaten ab, wie ein Sprecher sagt. „Es steht den Wählern auf nationaler Ebene an zu entscheiden, wer sie im Europäischen Parlament vertreten wird.“ Das hinderte den Chef der fremdenfeindlichen italienischen Lega-Partei, Matteo Salvini, aber nicht daran, Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten zu erheben, falls die Rechtspopulisten bei der Europawahl stärkste Kraft würden.




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