Letztes Update am Do, 08.11.2018 12:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Manfred Weber - Bodenständiger Bayer soll Populisten die Stirn bieten



Wien (APA) - Bescheiden, verbindlich, solide: Schon allein in seinem Auftreten ist Manfred Weber (46) das perfekte Gegenprogramm zum marktschreierischen Populismus, der seinen Siegeszug bei der Europawahl im Mai fortsetzen will. Mit seiner Wahl zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) hat der Niederbayer am Donnerstag in Helsinki einen Riesenschritt in Richtung EU-Kommissionspräsident gemacht.

Weber setzte sich beim EVP-Kongress erwartet deutlich gegen den finnischen Lokalmatador Alexander Stubb durch. Dem sprachgewandten Ex-Premier hatten selbst Mitglieder des „Team Manfred“ bescheinigt, der gefälligere Kandidat zu sein. Doch als Skandinavier und Orban-Gegner polarisierte Stubb auch ordentlich. So setzte die EVP statt auf „Next Generation Europe“ auf den verlässlichen Manfred Weber.

Um den Angriff des smarten finnischen Ex-Premier abzuwehren, hatte der sanfte Bayer in seiner Bewerbungsrede aber auch Zähne gezeigt. Er bekräftigte seine Ansage gegen den Türkei-Beitritt und grenzte sich sowohl gegen Linke als auch Rechtspopulisten ab. „Ich brauche keine Liberalen, keine Sozialisten, keine Brüssel-Blase, die mir sagt, was die Zukunft Europas ist“, sagte er in die eine Richtung. Und in die andere, dass er sich die EU von jenen, die Europa „zur Hölle schicken“ wollen, nicht spalten lasse. Die Wähler will er ihnen offenbar durch eine glasklare Linie in der Migrationspolitik abjagen. „Wir müssen den Bürgern zeigen, dass niemand die europäischen Grenzen ohne einen Reisepass überqueren kann. Illegale Migration muss gestoppt werden“.

Mit der Wahl Webers will sich die EVP als Stabilitätsanker in der europäischen Politik präsentieren. Keine Experimente in unruhigen Zeiten, mit allen im Gespräch bleiben. Diese Qualitäten verkörpert wohl kein EVP-Politiker so gut wie der Niederbayer, der das Kunststück schaffte, für die Einleitung des Sanktionsverfahrens gegen Ungarn zu stimmen und trotzdem die Unterstützung des umstrittenen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu bekommen. Dies hat Weber auch dem scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker voraus, den Orban vor fünf Jahren mit aller Kraft als Chef der Brüsseler Behörde verhindern wollte.

Freilich ist Weber nach der Nominierung zum Spitzenkandidaten noch lange nicht am Ziel. Die erste Hürde, die Verteidigung des ersten Platzes bei der Europawahl, scheint noch die leichtere Übung. Wegen der Schwäche der Sozialdemokraten, des großen Abstands der Liberalen und der Zerstrittenheit der Rechtspopulisten scheint der Wahlsieg der EVP ungefährdet.

Allerdings dürften die Mehrheitsverhältnisse im neuen Europaparlament äußerst fragil sein, was die Staats- und Regierungschefs nutzen könnten, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron lehnen nämlich auch die Liberalen das Spitzenkandidatensystem ab, und die konservativen Regierungschefs sind im Europäischen Rat weit von einer Mehrheit entfernt.

Das größte Handicap Webers könnte somit nach der Wahl schlagend werden: Seine mangelnde Regierungserfahrung. Alle bisherigen Kommissionspräsidenten waren zuvor nationale Regierungsmitglieder gewesen, oder zumindest EU-Kommissare. Die letzten vier Kommissionspräsidenten, darunter Juncker, waren zuvor Ministerpräsidenten gewesen. Eben darauf hatte in seiner Kampagne auch Stubb immer wieder subtil verwiesen.

Weber selbst versucht aus der Not eine Tugend zu machen. Gerade weil die EU als „technokratisches Elitenprojekt“ wahrgenommen werde, halte er sich seinen parlamentarischen Background zugute. „Verwurzelt in meinem Wahlkreis, gewählt von den Bürgern.“

An seinen europapolitischen Überzeugungen hegen selbst Kritiker keinen Zweifel. „Ich kann nichts Schlechtes über Manfred sagen“, betonte auch sein Kontrahent Stubb. Der im 14. Juli 1972 im niederbayerischen NIederhatzkofen geborene Weber war im Jahr 2002 als jüngster Abgeordneter in den bayerischen Landtag eingezogen. Doch schon zwei Jahre später wechselte er auf die EU-Ebene.

Zu einem Zeitpunkt, als das Europaparlament noch als Abstellgleis für Altpolitiker oder auf nationaler Ebene gescheiterte Bewerber galt, entschied sich Weber „aktiv“ für eine Kandidatur auf EU-Ebene, „weil sie für mich die Zukunftsebene der Politik schlechthin ist“. Auf den Spitzenposten arbeitete er zielstrebig hin, im Jahr 2014 wurde er dann Fraktionschef der EVP. Schon damals wurde spekuliert, dass dies ein Sprungbrett für die Spitzenkandidatur sein könnte.

Weber blieb dabei immer eng an die nationale Politik angebunden, baute sich in seiner Heimat eine Hausmacht auf. Von 2003 bis 2007 war er bayerischer JU-Chef, von 2008 bis 2016 Bezirkschef der CSU in Niederbayern. Mittlerweile ist er CSU-Vizechef und wird auch als möglicher Nachfolger des angeschlagenen Parteichefs Horst Seehofer gehandelt, mit dem er sich am Donnerstag einträchtig in Helsinki präsentierte.

Im Gegensatz zu Seehofer und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel überstand Weber den heftigen Streit der beiden Schwesterparteien unbeschadet. So mancher Beobachter sieht darin das Meisterstück des bayerischen Politikers und das beste Empfehlungsschreiben für das Amt des Kommissionspräsidenten, den er als „Brückenbauer“ zwischen den zerstrittenen EU-Staaten anlegen will. Doch in der Debatte mit Stubb zeigte er sich zugleich nachdenklich, ob seine gemäßigte Art noch zeitgemäß ist. „Unsere DNA sind Kompromisse. Kompromisse werden aber als Niederlage gesehen. Die größte Herausforderung ist, ob wir unsere DNA von Kompromissen in dieser Welt am Leben erhalten können“, sagte er.




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