Letztes Update am Do, 08.11.2018 14:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italien: Tria bestreitet Brüssels Prognosen zu Defizitanstieg



Rom/Brüssel (APA) - Die EU-Kommission geht von einem erheblichen Anstieg der italienischen Staatsschulden in den nächsten zwei Jahren aus, sollte die Regierung in Rom an ihren aktuellen Budgetplänen festhalten. Diese Prognose wird jedoch vom italienischen Wirtschaftsminister Giovanni Tria heftig bestritten.

Laut der EU-Kommission würde die Neuverschuldung 2019 um 2,9 Prozent und 2020 um 3,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Diese Prognose liegt deutlich über der Einschätzung der italienischen Regierung. Die seit Juni amtierende Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega rechnet mit einem Anstieg der Neuverschuldung um 2,4 Prozent im nächsten und um 2,1 Prozent im darauffolgenden Jahr.

„Die Prognosen der EU-Kommission in Sachen Defizit stehen in krassem Widerspruch zu jenen der Regierung in Rom. Sie entstehen aus einer nicht genauen und partiellen Analyse des Dokuments zur Finanzplanung“, klagte Tria am Donnerstag in einer Presseaussendung. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass Italien einen „konstruktiven Dialog“ mit der EU-Kommission führen werde. Italiens Parlament habe der Regierung genehmigt, im kommenden Jahr eine Defizitschwelle von 2,4 Prozent zu erreichen. „Die Regierung muss sich daran gehalten“, so Tria.

Die EU-Kommission hatte im Oktober im Falle Italiens erstmals überhaupt den Budgetentwurf eines Mitgliedsstaates zurückgewiesen. Sie kritisierte dabei, dass der Wert für 2019 drei Mal so hoch liegt wie von der Vorgängerregierung mit Brüssel vereinbart.

Präsident Sergio Mattarella zeigte sich indes zuversichtlich, urgierte aber zugleich einen Dialog der italienischen Regierung mit Brüssel. „Die italienische Wirtschaft ist solide. Wir sind in der Lage, die Schwierigkeiten zu meistern, die uns bevorstehen. Wir können wachsen und zugleich ein höheres Niveau sozialer Gerechtigkeit erreichen“, sagte Mattarella am Donnerstag.

Das italienische Staatsoberhaupt drängt zugleich auf Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen und zum Schutz der Ersparnisse der Italiener. Wichtig seien außerdem der Kampf gegen die Armut und die Modernisierung der Infrastrukturen. Zugleich müsse sich Italien weiterhin um den Dialog mit den EU-Institutionen bemühen. „Die EU bleibt für unsere Zukunft von lebenswichtiger Bedeutung“, sagte Mattarella.




Kommentieren