Letztes Update am Fr, 09.11.2018 00:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - „Times“: EU will ohne Deal Zollgrenze in Irischer See



London (APA/Reuters) - Die EU will eine Zollgrenze in der Irischen See zwischen Nordirland und dem Rest Großbritanniens einführen, sollte es keine Vereinbarung zum Brexit geben. Das berichtete die „Times“ unter Berufung auf ein Schreiben von Premierministerin Theresa May.

Laut der Zeitung schrieb May, dass die EU weiterhin auf einen „Backstop zum Backstop“ dränge. Die EU fordert von Großbritannien eine Notfallklausel (Backstop), die in jedem Fall greifen soll, wenn es keine andere Einigung gibt. Der von der EU verlangte Backstop sieht vor, dass Nordirland in der Zollunion mit der EU und regulatorisch teilweise im EU-Binnenmarkt verankert bleibt, nicht aber ganz Großbritannien.

May schrieb demnach, dass sie eine Teilung zwischen der britischen Provinz und Großbritannien nie akzeptieren würde. Die Chefin der mitregierenden nordirischen Democratic Unionist Party (DUP), Arlene Foster, sagte, Mays Brief habe die Alarmglocken schrillen lassen.

Die irisch-britische Grenze ist der Knackpunkt im Brexit-Vertrag. Eine offene Grenze auf der Irischen Insel gilt als entscheidend für den Fortbestand des Karfreitagsabkommens, das 1998 den Bürgerkrieg in Nordirland beendete.

Zuletzt war eine Übergangslösung im Gespräch: Großbritannien soll demnach vorerst in der Zollunion bleiben. So soll verhindert werden, dass nach dem Brexit eine EU-Außengrenze zwischen Irland und Nordirland errichtet wird. Die EU stellt aber Bedingungen für die Übergangslösung. Das Königreich müsse sich an die EU-Standards bei staatlichen Hilfen, Umweltschutz und Arbeitnehmerrechten halten, sagten Diplomaten am Donnerstag in Brüssel.




Kommentieren