Letztes Update am Fr, 09.11.2018 09:23

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bundesheer-Offizier 2 - Kurz: „Spionage ist inakzeptabel“



Wien (APA) - Ein inzwischen pensionierter Bundesheer-Oberst soll seit den 1990er Jahren und bis heuer mit einem russischen Nachrichtendienst zusammengearbeitet haben. „Das bedeutet, dass hier ein Fall von Spionage vorliegt“, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einem Pressestatement. Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies „das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern“.

„Spionage ist inakzeptabel“, betonte der Kanzler. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) habe heute, Freitag, den russischen Vertreter in Österreich ins Außenministerium zitiert und ihre geplante Reise nach Russland abgesagt. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde informiert.

Jetzt gehe es darum, den Verdacht aufzuklären - man könne aber aufgrund der Umstände davon ausgehen, dass sich die Vorwürfe bestätigen werden. Im Moment verlange man von russischer Seite „transparente Information“, unterstrich Kurz auf Nachfragen von Journalisten zur Beziehung zu Russland. Alles Weitere werde man mit den europäischen Partnern gemeinsam beraten. Von einer Ausweisung russischer Diplomaten aus Österreich wollte der Kanzler noch nicht sprechen.

Aufgeflogen ist der Fall nach Hinweisen eines befreundeten Nachrichtendienstes vor einigen Wochen, „dass es einen Informationsabfluss gibt“, wie Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) erklärte. Das Abwehramt habe dann die Identität des Betroffenen herausgefunden und auch Gespräche mit ihm geführt. Der pensionierte Offizier habe auch Geräte wie seinen Laptop übergeben, deren Auswertung sei derzeit am Laufen. Das Verteidigungsministerium hat die Justiz eingeschaltet und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geschickt, es drohen strafrechtliche Konsequenzen.

Ob es sich um einen Einzelfall handle oder nicht, lasse sich im Moment nicht sagen, antwortete Kunasek auf eine entsprechende Frage.

Die Causa zeige, „dass es auch nach Ende des Kalten Krieges Spionage gibt“, zeigte sich Kunasek empört. Man müsse nun das Sicherheitsnetz innerhalb Österreichs, aber auch innerhalb des Verteidigungsministeriums „noch enger schnüren“. Es gehe unter anderem um eine Sensibilisierung der Mitarbeiter, er habe auch eine entsprechende Weisung mit Sicherheitsüberprüfungen im IT-Bereich erteilt, meinte Kunasek.




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