Letztes Update am Fr, 09.11.2018 14:28

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Macron-Bewegung und Liberale bilden Allianz bei EU-Wahl



Wien/Madrid (APA) - Die europäischen Liberalen haben am Freitag bei ihrem Parteikongress in Madrid ein Bündnis mit der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vereinbart. Dieses soll bei den Europa-Wahlen 2019 und auch weiter danach gelten, hieß es in einer Aussendung der NEOS, die aus Österreich in der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) vertreten sind.

Einen einzelnen ALDE-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl, wie ihn die Europäische Volkspartei (EVP) mit dem deutschen CSU-Politiker Manfred Weber bereits bestimmt hat, wird es indes nicht geben.

Der Sozialliberale Macron hatte bisher offen gelassen, ob seine Partei La Republique en Marche (LREM/Die Republik in Bewegung) bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai alleine oder gemeinsam mit ALDE antritt. Er hatte lediglich klargemacht, dass er sich als Hauptgegner von Nationalisten wie dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban von der rechtskonservativen Fidesz-Partei oder dem italienischen Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega ansieht.

In diese Kerbe schlug auch NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger, die sich erfreut über die Zusammenarbeit mit der französischen Präsidentenpartei zeigte, „denn so bündeln wir unsere Kräfte für eine neue Bewegung, die den immer stärker werdenden Nationalisten in Europa kraftvoll die Stirn bieten wird“, erklärte sie laut einer Aussendung. Die Traditionsparteien EVP und Sozialdemokraten bilden ihr zufolge kein „ernst zu nehmendes Gegengewicht zu den Nationalisten rund um Orban, Salvini, (Marine) Le Pen und ihren Freunden, die sich auch in Österreich bei ÖVP und FPÖ finden“.

LREM-Mitgründerin Astrid Panosyan bekräftigte demnach in Madrid, dass ihre Bewegung eine progressive Plattform mit der ALDE als Kern der Zusammenarbeit errichten möchte. Von den Mitgliedern des ALDE-Kongress wurde dies mit Standing Ovations aufgenommen, hieß es.

Der ALDE-Fraktionschef und Belgiens Ex-Premier Guy Verhofstadt hatte für ein Bündnis mit LREM geworben. Die Bewegung war erst 2016 - also zwei Jahre nach der bisher letzten EU-Wahl - gegründet worden. Sie hat daher bisher noch keine „Heimat „ im Europaparlament.

Zuvor war auf dem Parteikongress mit mehr als 1.000 Teilnehmern in der spanischen Hauptstadt die Entscheidung getroffen worden, keinen einzelnen ALDE-Spitzenkandidaten zu küren, sondern ein „Campaign Team“ aufzustellen. Wer darin vertreten sein wird, soll erst bei einem weiteren Parteitreffen im Februar geklärt werden. Die Mitglieder sollen per Wahl bestimmt werden. „Klassische männliche Einzelkämpfer“ ins Rennen zu schicken subsumierte Meinl-Reisinger unter „alte Konzepte“.

ALDE stellte mit 68 von insgesamt 751 Europaabgeordneten die viertgrößte Fraktion in der Straßburger Volksvertretung. Mit Angelika Mlinar von den NEOS ist auch eine Österreicherin dabei. Regierungschefs in EU-Staaten stellen die Liberalen derzeit beispielsweise mit Mark Rutte in den Niederlanden, Andrej Babis in Tschechien oder Xavier Bettel in Luxemburg.




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