Letztes Update am Fr, 09.11.2018 15:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spitalsfinanzierung - Länder beklagen steigende Kosten



Frauenkirchen (APA) - Bei der Finanzreferenten- Konferenz in Frauenkirchen am Freitag waren auch die Gesundheitspolitik und der Finanzausgleich Themen: Man müsse sich überlegen, wie man das System der Gesundheits- und Spitalsfinanzierung neu aufstelle, sagte Salzburgs Finanzreferent LHStv. Christian Stöckl (ÖVP) vor Journalisten. Kosten bei den Spitälern würden weiter jährlich in die Höhe schnellen.

Stöckl verwies auf den derzeitigen Kostendämpfungspfad - in der Praxis gebe es aber nach wie vor jährlich sehr hohe Kostensteigerungen bei den Spitälern. Die Länder hätten das Arbeitszeitgesetz umzusetzen und müssten die ständigen medizinischen Fortschritte finanzieren. Um all diese Dinge auch finanziell stemmen zu können, seien Überlegungen notwendig. Bei der jetzigen Finanzierung sei der Topf mittlerweile „in jedem Bundesland zu klein.“

Abgänge müsse dann der jeweilige Rechtsträger, sprich die Länder, zahlen, so Stöckl. Hier gebe es die Unterstützung aller Bundesländer, dass man auf Gespräche mit dem Finanzministerium dränge.

Im wesentlichen hätten die Länder - etwa bei Pflege, Kinderbetreuung und im Gesundheitswesen - die steigenden Kosten zu tragen, stellte Kärntens Finanzreferentin LHStv. Gaby Schaunig (SPÖ) fest. Vom Bund würden andererseits Maßnahmen gesetzt, die zur Reduzierung der Steuereinnahmen führen würden.

Als Beispiele nannte Schaunig den Familienbonus und die Senkung der Umsatzsteuer für touristische Betriebe, weitere steuerreformatorische Maßnahmen würden im Raum stehen. Dies führe dazu, dass den Bundesländern wesentliche Einnahmenteile aus den Ertragsanteilen fehlen würden.

Allein für Kärnten seien dies im nächsten Jahr zehn Millionen Euro, in den nächsten Jahren bis zu 20 Millionen. Deshalb soll im nächsten Konsultationsgremium (Bund und Länder verhandeln dort über die Aufgaben im Finanzbereich, Anm.) thematisiert werden, wie man damit umgehe, dass diese Steuermaßnahmen auf die Länder sehr stark durchschlagen würden.




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