Letztes Update am So, 18.11.2018 11:35

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ex-Brexit-Minister Raab: May hat nicht hart genug mit EU verhandelt



London/Brüssel (APA/dpa/Reuters) - Der zurückgetretene Brexit-Minister Dominic Raab hat Premierministerin Theresa May schwache Verhandlungsführung vorgeworfen. May habe der EU nicht glaubwürdig damit gedroht, notfalls ohne Abkommen auszuscheiden.

„Wenn wir diesen Deal nicht zu vernünftigen Konditionen abschließen können, müssen wir sehr ehrlich sein mit dem Land, dass wir uns nicht bestechen und erpressen oder drangsalieren lassen und wir unserer Wege gehen werden“, sagte Raab in einem Interview mit der „Sunday Times“. In der EU-Kommission sind aus seiner Sicht „dunkle Mächte“ am Werk.

Raab war im Streit um den Brexit-Entwurf zurückgetreten. Der ehemalige Brexit-Minister plädierte jetzt dafür, noch einmal an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Er brachte sich damit indirekt als Nachfolger für May ins Spiel.

May steht derzeit mächtig unter Druck. Eine Gruppe von Brexit-Hardlinern in ihrer eigenen Fraktion droht ihr mit einem Misstrauensvotum. Ob dafür bereits genügend Anträge eingegangen sind, war aber zunächst unklar. Medien zufolge könnte bereits am Dienstag eine Abstimmung über die Zukunft der Regierungschefin stattfinden.

Gleichzeitig drohen weitere Kabinettsmitglieder mit Rücktritt, sollte May nicht nachverhandeln. Derzeit ist unklar, wie May das vorgelegte Abkommen durchs Parlament bekommen will. Es gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich, dass sich die EU auf substanzielle Nachverhandlungen einlässt. Bundeskanzler und EU-Ratsvorsitzender Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich bereits gegen Nachverhandlungen des Brexit-Deals ausgesprochen.

May verteidigte das Abkommen in einem Interview mit dem Nachrichtensender Sky News am Sonntag als „richtigen Deal“, der im nationalen Interesse sei. Ihrer Kenntnis nach seien noch nicht ausreichend Briefe für einen Misstrauensantrag eingegangen.

Der „Sunday Times“ zufolge bringen sich auch Raabs Vorgänger im Amt des Brexit-Ministers, David Davis, Ex-Außenminister Boris Johnson, Innenminister Sajid Javid, Arbeitsministerin Amber Rudd, Außenminister Jeremy Hunt und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt als mögliche Nachfolger in Stellung.




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