Letztes Update am So, 18.11.2018 12:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Timmermans: Brexit hat auch „pädagogischen Effekt“ für Europa



Bregenz (APA) - Für den EU-Kommissionsvizepräsidenten und SPE-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Frans Timmermans, hat der Brexit auch einen „pädagogischen Effekt“ für die Europäer. Nun würden sie erfahren, wie vernetzt sie seien und bei den Briten sei auch Ernüchterung eingetreten, meinte der Niederländer in der ORF-Sendung „Focus Europa - Dialog der Regionen“ am Sonntagvormittag.

In den Eurobarometer-Umfragen seien durch den Brexit die Zustimmungsraten für Europa gestiegen, sagte Timmermans. Die Nationalisten würden sich nicht ewig einig sein können, meinte der Sozialdemokrat, der sich auf Nachfrage sicher zeigte, zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewählt zu werden.

Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) hält die Chancen für intakt, dass die kürzlich zwischen der EU und Großbritannien erzielte Einigung über den EU-Austritt hält - trotz der jüngsten Turbulenzen in London. Niemand habe Interesse an einem „harten Brexit“. Neben dieser Herausforderung müssten die übrigen 27 Staaten auch die Migrationsfrage gemeinsam bewältigen.

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) warnte davor, die Gefahr des Populismus für den Bestand Europas zu unterschätzen. Man müsse schon die Vorboten sehen und diesen Strömungen den Nährboden entziehen. Die EU-27 sollten nicht nur in der Frage des Brexit zusammenhalten.

Weitere Diskussionsteilnehmer waren der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, und die ehemalige EU-Kommissarin Viviane Reding. Im Mittelpunkt stand das Thema Subsidiarität - also die Frage, wie sich die EU, Nationalstaaten, Länder, Regionen und Gemeinden die Arbeit teilen können und welche Entscheidungskompetenzen sie haben sollen.




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