Letztes Update am So, 18.11.2018 22:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahlkrimi in Florida beendet - Demokrat Nelson gab auf



Washington (APA/dpa/AFP) - Nach der Zitterpartie bei der Senatswahl im US-Bundesstaat Florida hat der demokratische Amtsinhaber Bill Nelson seine Niederlage gegen den Republikaner Rick Scott eingeräumt. Scott lag am Sonntag nach einer Nachzählung um rund 10.000 Stimmen vor Nelson, wie aus einer Übersicht des Wahlamtes von Florida hervorging. Damit haben Trumps Republikaner künftig 52 der 100 Sitze im US-Senat.

Der Republikaner kam demnach auf 50,05 Prozent der Stimmen, der Demokrat auf 49,93 Prozent. Nelson sagte in einem Video, er sei nicht siegreich gewesen in dem Rennen. Der ehemalige Astronaut, der Florida seit 2001 im Senat vertreten hat, warnte vor einer „aufziehenden Dunkelheit“ in der amerikanischen Politik. Er rief Vertreter beider Parteien dazu auf, zusammenzuarbeiten und eine Blockadepolitik im Kongress zu vermeiden. Wie die Zeitung „Miami Herald“ berichtete, sollte das Ergebnis am Dienstag offiziell bestätigt werden.

Nelsons Niederlage war ein beispielloser Wahlkrimi vorausgegangen. Am Wahlabend am 6. November lieferten sich beide Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Republikaner Scott, der bisher Gouverneur des Bundesstaates an der Südostküste der USA ist, erklärte sich schließlich um kurz vor Mitternacht zum Sieger, obwohl noch Stimmen ausgezählt wurden und der Abstand zwischen den beiden Kandidaten knapp war.

Weil der Unterschied zwischen Scott und Nelson 0,5 Prozentpunkte unterschritt, ordneten die Behörden in der vergangenen Woche zunächst eine maschinelle Neuauszählung der Stimmen an. Das schreiben die Wahlgesetze des Bundesstaates so vor. Aber auch danach war die Zitterpartie noch nicht vorbei: Der Abstand belief sich auf weniger als 0,25 Prozentpunkte, deswegen mussten einige Stimmen per Hand nachgezählt werden. Die Frist dafür endete am Sonntagmittag (Ortszeit).

Laut Berichten der „New York Times“ und anderer US-Medien rief Nelson Scott wenig später an, um ihm zum Sieg zu gratulieren. Auch Trump beglückwünschte seinem Parteikollegen. „Vom ersten Tag an hat Rick Scott nie geschwankt. Er war ein großer Gouverneur und wird ein noch größerer Senator für die Bürger von Florida sein“, schrieb der Präsident auf Twitter.

Die Neuauszählung der Stimmen hatte für heftigen politischen Streit gesorgt. Scott und Trump warfen den Demokraten Betrug vor und behaupteten, sie wollten die Wahl stehlen. Dafür lieferten sie aber keine Belege.

Trumps Republikaner hatten bei den Kongresswahlen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die Demokraten verloren, ihre Kontrolle im Senat aber verteidigen können. In der Kammer haben sie nach dem neuen Stand nun 52 der 100 Sitze sicher. Darüber hinaus steht noch ein Ergebnis aus Mississippi aus. Dort soll es Ende des Monats eine Stichwahl geben.

Der Senat ist eine der beiden Kammern im Kongress, dem US-Parlament. Er ist unter anderem für Personalentscheidungen verantwortlich. Wenn Trump einen Minister, Bundesrichter oder Botschafter ernennt, muss dieser vom Senat bestätigt werden.

Zuvor hatten die Demokraten bereits ihre knappen Niederlagen bei den Gouverneurswahlen in Florida und Georgia eingeräumt. Andrew Gillum gratulierte am Samstag seinem republikanischen Kontrahenten Ron DeSantis, der nun Rick Scott im Amt nachfolgt. Gillum war mit dem Ziel angetreten, der erste schwarze Gouverneur von Florida zu werden. In Georgia erklärte Stacey Abrams, sie erkenne an, dass der Republikaner Brian Kemp „als der Sieger der Gouverneurswahl 2018 bestätigt werden wird“. Abrams wollte die erste schwarze Gouverneurin in den USA werden.

Es ist nicht das erste Mal, dass Florida bei einer Wahl mit einer Nachzählung für erhebliche Schlagzeilen sorgt. Schon im Jahr 2000 war der Bundesstaat Schauplatz dramatischer Szenen, als die Stimmen für die Präsidentenwahl zwischen George W. Bush und seinem Widersacher Al Gore in einigen Bezirken nachgezählt werden mussten, was dann wiederum auf Antrag Bushs vom Obersten Gerichtshof gestoppt wurde. Bush gewann schließlich mit einem Vorsprung von 537 Stimmen. Diese Stimmen gaben den Ausschlag, dass sich Bush landesweit gegen Gore durchsetzte.




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