Letztes Update am Mo, 19.11.2018 00:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sieg für unabhängige Kandidaten bei Lokalwahlen in Slowenien



Ljubljana (APA) - In Slowenien sind am Sonntag in allen 212 Gemeinden Bürgermeister und Räte neu gewählt worden. In insgesamt 158 Gemeinden wurden die Bürgermeister bereits in der ersten Runde bestimmt, in den übrigen Gemeinden muss in zwei Wochen eine Stichwahl abgehalten werden. Als Sieger gingen wie erwartet unabhängige Kandidaten aus der Wahl hervor.

Landesweit erhielten die unabhängigen Kandidaten 32 Prozent der Stimmen bei den Gemeinderatswahlen und werden künftig 89 Bürgermeister stellen, wie vorläufige Ergebnisse des Ministeriums für öffentliche Verwaltung am späten Sonntagabend zeigten. Unter den Großparteien war die konservative Oppositionspartei SDS (Demokratische Partei) von Ex-Premier Janez Jansa demnach mit knapp 18 Prozent bei den Gemeinderatswahlen am erfolgreichsten. Auf dem zweiten Platz landeten die mitregierenden Sozialdemokraten (SD) mit 10,4 Prozent vor der konservativen Volkspartei (SLS) mit 7,5 Prozent. Die SLS, die seit 2014 nicht mehr im nationalen Parlament vertreten ist, wurde nach der Anzahl der Bürgermeister erneut die stärkste politische Partei. Sie stellt künftig 23 Bürgermeister und liegt damit vor SD (14) und SDS (12).

In 53 Gemeinden werden die Bürgermeisterposten erst am 2. Dezember in Stichwahlen vergeben. Das gilt auch für die zweitgrößte Stadt Maribor. In der nordöstlichen Stadt Sloweniens kommt es wie erwartet zu einem Duell zwischen dem Unternehmer Sasa Arsenovic und dem gestürzten Ex-Bürgermeister Franc Kangler. Der politische Quereinsteiger Arsenovic gewann die erste Runde mit 38 Prozent vor dem erfahrenen Politiker Kangler mit 31,4 Prozent. Kangler, der 2012 wegen Korruptionsvorwürfen in Folge von Massenprotesten zum Rücktritt gezwungen wurde, versucht nach 2014 bereits zum zweiten Mal ein Comeback.

In der Hauptstadt Ljubljana wurde unterdessen bereits am Sonntag alles entschieden. Amtsinhaber Zoran Jankovic, der seit 2006 fast ununterbrochen regiert, verzeichnete erwartungsgemäß einen klaren Sieg. Nach vorläufigen Resultaten erreichte er knapp 62 Prozent (Stand nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen).

Auch in Celje gab es wie erwartet keine Überraschung: Nach vorläufigen Resultaten deutete sich ein Erdrutschsieg des langjährigen Bürgermeisters Bojan Srot an. Nach der Hälfte der ausgezählten Stimmen lag er mit 56,5 Prozent deutlich vorne. Srot steht seit 20 Jahren an der Spitze der Stadt.

Spannender war der Wahlabend in der Hafenstadt Koper, die seit 2002 von Boris Popovic regiert wird. Angesichts der schleppender Auszählung der Stimmen war es am späten Abend noch unklar, ob es erstmals seit 16 Jahren eine Stichwahl geben wird. Nach fast der Hälfte der ausgezählten Stimmen lag Popovic mit 49,4 Prozent noch unter der erforderlichen absolute Mehrheit, die ihm einen Sieg in der ersten Runde sichern würde.

Die Wahlbeteiligung bei den Lokalwahlen lag landesweit bei knapp 49 Prozent. Damit war sie höher als 2014, als rund 43,6 Prozent der slowenischen Wähler ihre Stimme abgaben.




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