Letztes Update am Mo, 19.11.2018 11:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Streit über Abkommen: Mays Schicksal scheint weiter ungewiss



London (APA/dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May muss im Streit über den Entwurf des Brexit-Abkommens weiter um ihr politisches Schicksal fürchten. Am Montag war zunächst noch unklar, ob es zu einem Misstrauensantrag in ihrer Fraktion kommen würde. Dafür sind 48 entsprechende Briefe von Abgeordneten der Konservativen Partei nötig.

Der Tory-Parlamentarier Andrew Bridgen sagte im LBC-Radio, dass diese Anzahl noch im Laufe des Montags erreicht werden dürfte. Nach Informationen des Boulevardblatts „The Sun“ waren bis Montag früh 42 Briefe eingegangen - es fehlten demnach noch sechs. Bisher sollen sich laut „Sun“ 25 Tory-Abgeordnete öffentlich und 17 weitere im privaten Kreis dazu bekannt haben, May das Misstrauen auszusprechen.

Zu dem Antrag hatte eine Gruppe von Brexit-Hardlinern in Mays Partei um den einflussreichen erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg aufgerufen. Britischen Medien zufolge könnte die Abstimmung bereits am Dienstag stattfinden, andere zweifelten daran, dass es überhaupt so weit kommt. Laut dem Vorsitzenden eines einflussreichen Komitees, der die Anträge entgegennimmt, ist es sehr wahrscheinlich, dass May eine solche Abstimmung gewinnen würde.

Sollte die Premierministerin tatsächlich als Siegerin hervorgehen, wäre ihre Position zunächst gefestigt. Denn eine solche Misstrauensabstimmung kann nur einmal pro Jahr stattfinden.

May hatte am Sonntag vor einem Putsch gewarnt. Ein Führungswechsel würde die Verhandlungen mit Brüssel nicht einfacher machen. Großbritannien will sich am 29. März 2019 von der EU trennen.

Ob May den Deal überhaupt durchs Parlament bekommt, ist ungewiss. Sie hat keine eigene Mehrheit, und mehrere Mitglieder ihrer eigenen Fraktion haben Widerstand angekündigt. Auch die nordirische DUP (Democratic Unionist Party), auf die sich Mays Minderheitsregierung stützt, lehnt das Abkommen ab. Labour-Chef Jeremy Corbyn will den Entwurf ebenfalls nicht mittragen.




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