Letztes Update am Mo, 19.11.2018 12:40

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kickl begrüßt neue Schengen-Warnmechanismen



Brüssel/Wien (APA) - Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat den EU-Beschluss für neue Warnmechanismen im Schengen-Informationssystem (SIS) begrüßt. „Indem neue Kategorien von Warnungen eingeführt werden, können wir uns an geänderte Bedürfnisse anpassen und Lücken schließen“, erklärte Kickl am Montag in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Das Schengen-Informationssystem sei bereits jetzt „eine Erfolgsgeschichte“ in der EU-Sicherheitskooperation, durch die neuen SIS-Regeln könne man weiter darauf aufbauen, so der Innenminister.

Die geänderten Verordnungen betreffen die Polizei- und Justizkooperation in Strafsachen, die Grenzkontrollen und die Abschiebungen von illegal ansässigen Nicht-EU-Bürgern. Mit den Änderungen werden weitere Warnmechanismen etabliert, etwa eine zusätzliche Kategorie von Checks für die Befragung von Personen, Warnungen über Verdächtige oder gesuchte Personen, deren Fingerabdrücke in das Schengen-Informationssytem (SIS) aufgenommen werden können, präventive Warnungen über Kinder, die durch einen Elternteil entführt werden können, oder die der Gefahr von Zwangsehen und Menschenschmuggel ausgesetzt sind, sowie Abschiebungsentscheidungen für illegal ansässige Drittstaatsangehörige.




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