Letztes Update am Mo, 19.11.2018 14:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salvini: „Sanktionen gegen Italien wären kleinlich“



Rom (APA) - Italiens Vizeregierungschef und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, hat den Umgang der EU mit seinem Land kritisiert. Italien zahle mehr Geld in den EU-Haushalt ein, als es zurückbekomme, sagte Salvini am Montag in Mailand. Sanktionen gegenüber einem Land, das seit Jahren Milliarden nach Brüssel schicke, wäre gegenüber den Italienern „kleinlich“, sagte der Innenminister.

„Angesichts dessen, dass wir für unsere Mitgliedschaft in diesem Club zahlen, wollen wir, dass uns dieser Club mit Respekt behandelt“, sagte Salvini bei einer Veranstaltung in Mailand. Italien sei das zweitstärkste Industrieland Europas und EU-Gründungsmitglied. Italien wolle die EU nicht aus den Angeln heben, aber einige Regeln ändern, die den Bürgern Italiens und Europas schadeten.

Salvini betonte, dass sich seine Regierung um Transparenz im Umgang mit öffentlichen Geldern bemühe, die im Interesse der Bürger ausgegeben werden sollten. Damit stelle sie sich gegen die Interessen multinationaler Gruppen und der Lobbys, wie die Tabak- und die Glücksspielindustrie, erklärte der 45-jährige Mailänder.

Salvini sagte, er denke vorerst nicht an eine Kandidatur als Chef einer internationalen Versammlung rechtspopulistischer Kräfte in Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen. „Derzeit bin ich mit großer Freude Innenminister dieses Landes. Das ist das Schönste, was mir geschehen konnte. Diesem Amt widme ich all meine Aufmerksamkeit. Mai ist noch weit entfernt, wir werden später an die EU-Wahlen denken“, so Salvini.

Die Oppositionskräfte sind der Ansicht, dass die Koalition aus Salvinis Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung um Vizepremier Luigi Di Maio nicht lang halten werde. „Salvini wird nicht lang mit Di Maio regieren können. Wenn die Koalition bis zu den EU-Parlamentswahlen im kommenden Mai hält, ist es schon ein Wunder“, so Tajani im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“ (Montagsausgabe).

Auch der Sozialdemokrat und Ex-Industrieminister, Carlo Calenda, vertritt die Ansicht, dass die Regierung in Rom spätestens kurz nach den EU-Parlamentswahlen stürzen werde. „Anfang nächstes Jahres wird Italien an den Rand einer Rezession geraten“, prophezeite Calenda laut Medienangaben. Dies werde zum Regierungssturz führen.




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