Letztes Update am Mo, 19.11.2018 14:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parteibuchwirtschaft - „Jetzt“ für mehr Transparenz bei Postenvergabe



Wien (APA) - Auch der Parlamentsklub „Jetzt“ (vormals „Liste Pilz“) hat am Montag die parteipolitischen Postenbesetzungen in Österreich kritisiert. „Es ist untragbar, dass demokratie- und wirtschaftspolitisch zentrale Positionen noch immer auf Basis von Parteibüchern besetzt werden“, erklärte Klubobmann Bruno Rossmann in einem Statement gegenüber der APA.

Es sollten nicht nur Kompetenz und teilweise auch schon die mitgebrachte Strategie der Bewerber die wichtigsten Auswahlkriterien bilden, sagte der Klubchef. „Vor allem sollte sowohl über die Kriterien als auch über die letztliche Auswahl völlige Transparenz herrschen“, so Rossmanns Forderung.

Bezug nehmend auf die bisherigen Postenbesetzungen der ÖVP-FPÖ-Regierung meinte der „Jetzt“-Abgeordnete: „Sie beweist hier einmal mehr, wie alt der neue Stil ist. Dass Umfärben eine der größten Stärken des neuen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ist, durften wir anhand der nun türkisen ÖVP schon im Wahlkampf miterleben. Dass die FPÖ und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hier wieder einmal eine besonders fragwürdige Form des Traditionsbewusstseins beweisen und dermaßen unverschämt und stümperhaft in das Spiel einsteigen, zeigt, wie dringend hier mit gesetzlichen Bestimmungen vorgesorgt werden muss. Umfärben ist zur kennzeichnenden Marke dieser Regierung geworden.“ Damit müsse Schluss gemacht werden - und zwar „jetzt“, wie Rossmann betonte.

~ WEB www.listepilz.at ~ APA312 2018-11-19/14:29




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