Letztes Update am Mo, 19.11.2018 16:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit bedingt laut Moscovici Eurozonen-Reform



Brüssel (APA) - Die Eurogruppe berichtete zwar von durchgehenden Fortschritten für die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) nach ihrer Sitzung am Montag in Brüssel, doch gab es kaum konkrete Ergebnisse. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici betonte, je näher der Brexit komme, desto mehr sei eine Eurozonen-Reform notwendig.

Der Vorsitzende der Währungsunion, Mario Centeno, pflichtete bei und betonte, die besten Lehren, die man aus dem Brexit ziehen könne, seien sichere Fortschritte bei den Vorhaben für die Reformen der WWU. Was den deutsch-französischen Vorschlag mit einem eigenen Eurozonen-Budget betrifft, zeigten sich beide zurückhaltend. Centeno sagte, es sei nicht über spezifische Instrumente gesprochen worden.

Konkret gehe es darum, dass die Bereiche Stabilisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz die drei Schwerpunkte für die Eurozone seien. Das deutsch-französische Papiere sei eher auf Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz als auf Stabilisierung abgestellt. Doch seien alle drei Aspekte wichtig.

Zufrieden zeigten sich Centeno und Moscovici über Fortschritte bei der Risikoreduzierung im Bankenbereich. Dies mache es auch notwendig, dass „mehr Risiko geteilt wird“, sprach der Kommissar den weiterhin umstrittenen Vorschlag einer gemeinsamen Einlagensicherung an. Schließlich habe es auch Diskussionen über ein Vorziehen der Letztsicherung beim Bankenabwicklungsfonds gegeben. Dieser laufe 2024 aus.

Zur Lage in Italien merkte Moscovici an, man könne die derzeitige Situation nicht vollständig ignorieren. Auf die Frage, ob sich das Verhalten Roms bremsend auf die Entscheidungen zur Vertiefung der WWU beim Euro-Gipfel im Dezember auswirken könnte, meinte der Kommissar, man solle die Dinge nicht miteinander vermischen. Außerdem sei die Debatte über den italienischen Haushalt 2019 ein laufender Prozess.

Angesprochen auf die Lage in Griechenland merkte Moscovici an, darüber sei zwar bei der Eurozone nicht gesprochen worden, doch sei die Zusammenarbeit mit den Behörden sehr positiv. Es seien jedenfalls „keine negativen Überraschungen zu Griechenland zu erwarten“.




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