Letztes Update am Di, 20.11.2018 08:42

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kunasek begrüßt Beschlüsse zur EU-Verteidigungspolitik



Brüssel/Wien (APA) - Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat wesentliche Beschlüsse zur EU-Verteidigungspolitik begrüßt. Vor einer Sitzung mit seinen EU-Kollegen am Dienstag in Brüssel sagte Kunasek: „Ich bin sehr froh darüber, dass es diese verstärkte militärische Zusammenarbeit gibt, und dass Österreich im Zuge der Ratspräsidentschaft einen sehr guten Beitrag geleistet hat.“

Österreich sei im Rahmen der EU-Militärzusammenarbeit PESCO (Permanent Structured Cooperation) federführend mit einem Projekt der ABC-Sensorik dabei. Dabei gehe es um das Aufspüren von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen zu Luft, Wasser und Land. Dies sei bisher „eine Fähigkeitslücke“ gewesen, wo die EU eigenständiger Kapazitäten bedürfe.

Österreich habe diesbezüglich viel Know-how und Kompetenz, auch mittelständische Unternehmen seien über die Forschung eingebunden. „Ich bin froh, dass hier auch kleinere Länder wie Österreich sich aktiv einbringen können“, sagte Kunasek.

Zum anderen brauche es auch eine Finanzierung und Führungsstrukturen. Mit dem EU-Verteidigungsfonds in Höhe von 13 Mrd. Euro sei „ein Meilenstein“ gesetzt worden, die nachfolgende rumänische EU-Ratspräsidentschaft könne dazu im Jänner die finale Phase einleiten.

Auf die Neutralität Österreichs angesprochen sagte Kunasek, wo österreichische Soldaten zum Einsatz kommen, sei Sache des nationalen Parlaments, „hier glaube ich, dass Österreich auch aufgrund der Neutralität nie abweichen kann“.

Die EU-Verteidigungsminister beraten am Dienstag auch über die Zukunft der Operation „Sophia“ im Mittelmeer, gegen die sich Italien wegen der geretteten Flüchtlinge querstellt. Kunasek äußerte Verständnis für die Position Italiens. „Hier braucht es eine gemeinsame Lösung. Österreich ist gerne bereit, hier als Brückenbauer aufzutreten.“ Wenn es zu keiner Lösung komme, wäre „Sophia“ beendet, dies wäre aber nicht gut im Sinne der Bekämpfung illegaler Migration und der Schlepperei. Man dürfe aber Italien auch nicht alleine lassen.




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