Letztes Update am Di, 20.11.2018 12:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - May reist am Mittwoch für Gespräche mit Juncker nach Brüssel



London/Brüssel (APA/dpa) - Wenige Tage vor dem Brexit-Sondergipfel reist die britische Premierministerin Theresa May am Mittwochabend für ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Brüssel. Dies kündigte die britische Regierung am Dienstag an. Bei dem Gespräch soll es um die „politische Erklärung“ zu den künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien gehen.

Großbritannien will die EU am 29. März 2019 verlassen. Ein vergangene Woche ausgehandeltes Austrittsabkommen legt die Bedingungen der Trennung fest. Es soll beim EU-Sondergipfel am Sonntag gebilligt werden. Die begleitende politische Erklärung von etwa 20 Seiten soll Grundlagen für ein umfassendes Partnerschaftsabkommen legen, das aber erst nach dem Austritt im Detail ausgehandelt werden soll. An der Erklärung wird noch gefeilt.

Für die politisch bedrängte britische Regierungschefin ist diese Absichtserklärung sehr wichtig. Da der Austrittsvertrag einige Lasten für Großbritannien vorsieht - darunter eine Schlussrechnung von geschätzten 45 Milliarden Euro -, will May im Gegenzug schon jetzt die Weichen für vorteilhafte wirtschaftliche Beziehungen zur EU stellen.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist Mitte der Woche für den österreichischen EU-Ratsvorsitz nach London und trifft dort am Donnerstag mit May zusammen. Der Besuch sei als Zeichen der Unterstützung für das erzielte Brexit-Austrittsabkommen zu werten, hieß es am Dienstag aus dem Bundeskanzleramt. Die beiden Regierungschefs würden auch über den EU-Sondergipfel am 25. November und die Gestaltung der zukünftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Großbritannien sprechen.




Kommentieren