Letztes Update am Di, 20.11.2018 12:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU-Harbarth soll zu neuem Verfassungsrichter gewählt werden



Berlin (APA/AFP) - Der CDU-Abgeordnete Stephan Harbarth soll am Donnerstag vom Deutschen Bundestag zum neuen Verfassungsrichter gewählt werden. Der Wahlausschuss des Bundestags schlug am Montagabend den Unionsfraktionsvize und Rechtsanwalt als Nachfolger für Ferdinand Kirchhof vor, der Vorsitzender des Ersten Senats und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ist, teilte der Bundestagspressedienst am Dienstag mit.

Die Zustimmung des Plenums galt als sicher, nachdem Union, SPD, Grüne und FDP sich auf die Personalie geeinigt hatten. Mit dem Ausscheiden von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle 2020 dürfte Harbarth dann dessen Amt übernehmen.

Der 46-jährige Harbarth sitzt seit 2009 als direkt gewählter CDU-Abgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag. Seit dem Jahr 2000 ist er Rechtsanwalt in Mannheim, seit März dieses Jahres hat er eine Honorarprofessur an der Universität Heidelberg inne.

Die 16 Richter des deutschen Verfassungsgerichts - jeweils acht pro Senat - werden jeweils zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt, die abwechselnd auch den Präsidenten und den Vizepräsidenten bestimmen. Der Bundesrat soll Harbarth am Freitag zum Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts wählen.




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