Letztes Update am Di, 20.11.2018 13:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - EU-Kommission: Sind uns Bedenken Spaniens bewusst



Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hält ungeachtet des spanischen Widerstands gegen den Passus zu Gibraltar an einem Beschluss des Brexit-Vertrags beim EU-Gipfel am Sonntag fest. „Wir sind uns der Bedenken Spaniens bewusst“, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel. Zugleich bekräftigte er das faktische Vetorecht Madrids in dieser Frage.

Kein Abkommen zu Gibraltar könne ohne Zustimmung Spaniens und Großbritanniens beschlossen werden, sagte der Sprecher, der sich aber nicht zu den laufenden Verhandlungen äußern wollte. Die Arbeiten an der geplanten politischen Erklärung seien noch im Gange.

Der Sprecher bestätigte auch, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am morgigen Mittwoch in Brüssel mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammenkommen werde. Dieses Treffen werde der Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Sonntag dienen, bei dem das Brexit-Abkommen abgesegnet werden solle.




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