Letztes Update am Di, 20.11.2018 14:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sanchez schließt vorgezogene Neuwahlen in Spanien nicht mehr aus



Madrid (APA/AFP) - Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez schließt vorgezogene Neuwahlen nicht mehr aus. Wenn er im Parlament keine Mehrheit für seinen Budgetentwurf für 2019 bekomme, stehe sein Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode zu regieren, in Frage, sagte Sanchez am Dienstag bei einer Wirtschaftskonferenz in Madrid.

„Ich werde Wahlen ausrufen, wenn ich das Gefühl habe, dass sie im allgemeinen Interesse des Landes sind“, fügte der Regierungschef hinzu. Sanchez war im Juni nach einem Misstrauensvotum gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy Regierungschef geworden. Außer seinen Sozialisten, die nur über 84 der 350 Mandate im Parlament verfügen, hatten auch die Linskpartei Podemos, separatistische katalanische Abgeordnete und baskische Nationalisten gegen Rajoy gestimmt. Bisher weigern sich die katalanischen Abgeordnete aber, auch Sanchez‘ Haushaltsentwurf zu unterstützen, der unter anderem eine Erhöhung des Mindestlohns und eine Lockerung des Sparkurses vorsieht.

Sanchez‘ Regierung hat es sich eigentlich zum Ziel gesetzt, bis zum Ende der Legislaturperiode im Juni 2020 zu regieren. Am Montag hatte sich bereits Verkehrsminister Jose Luis Abalos, ein Vertrauter des Regierungschefs, zu möglichen Neuwahlen am Tag der Europa-, Regional- und Kommunalwahlen am 26. Mai geäußert. „Natürlich können wir nichts ausschließen“, sagte Abalos.




Kommentieren