Letztes Update am Di, 20.11.2018 17:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NATO-Generalsekretär warnt EU vor Aufbau von Bündniskonkurrenz



Brüssel (APA/dpa) - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die EU-Staaten ermahnt, bei ihren Plänen für den Aufbau einer Verteidigungsunion nicht zu weit zu gehen. „Ich begrüße die Bemühungen“, sagte der Norweger am Dienstag am Rande eines Treffens mit den EU-Verteidigungsministern in Brüssel.

Sie sollten allerdings niemals zum Ziel haben, mit der NATO zu konkurrieren. Das transatlantische Verteidigungsbündnis sei die Grundlage der europäischen Sicherheit, sagte Stoltenberg.

Die EU-Staaten hatten am Montagabend eine Ausweitung ihrer ständigen militärischen Zusammenarbeit (PESCO) beschlossen. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten die Außen- und Verteidigungsminister 17 neuen Projekten zu. Darunter sind solche zur Entwicklung neuer Waffensysteme und der Aufbau einer Fortbildungseinrichtung für Geheimagenten. Zudem wurde der Ausbau der Kommandozentrale für EU-Militäreinsätze vereinbart.

Die PESCO war im vergangenen Jahr gestartet worden, um dem Ziel einer echten Verteidigungsunion näher zu kommen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen - zum Beispiel mit Blick auf mögliche Friedenseinsätze in Afrika. Abgesehen von Großbritannien, Malta und Dänemark sind bei der PESCO alle EU-Staaten mit dabei.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bemühte sich nach dem Treffen, den Eindruck auszuräumen, dass es zwischen der EU und der NATO Meinungsverschiedenheiten gibt. Generalsekretär Stoltenberg wisse ganz genau, dass die Stärkung der europäischen Verteidigung auch mit der von US-Präsident Donald Trump geforderten besseren Lastenteilung einhergehe, sagte sie. „Alles, was die EU im Bereich der Verteidigung macht, ist vollständig komplementär zur NATO und es stärkt die Fähigkeit von EU-Staaten, die gleichzeitig NATO-Mitglied sind.“

Zudem betonte Mogherini noch einmal, dass es derzeit nicht um den Aufbau von EU-Streitkräften geht. „Wir bauen hier keine europäische Armee auf. Niemand macht das“, sagte sie.

Für das Zukunftsprojekt einer europäischen Armee hatten sich zuletzt unter anderem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ausgesprochen. US-Präsident Trump machte hingegen deutlich, dass er sich erst einmal höhere Verteidigungsausgaben der Europäer wünscht.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA465 2018-11-20/17:17




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