Letztes Update am Di, 20.11.2018 17:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Flüchtlingsmission im Mittelmeer droht das Aus - Ein Überblick:



Brüssel (APA/AFP) - Der Streit mit Italien um die Flüchtlingsaufnahme bringt auch die EU-Mittelmeermission „Sophia“ in Gefahr. Die Regierung in Rom will den Militäreinsatz nicht verlängern, solange sie verpflichtet ist, alle von den EU-Schiffen geretteten Flüchtlinge aufzunehmen. Die Suche nach einem Kompromiss scheiterte am Dienstag beim Treffen der EU-Verteidigungsminister. Nun bleibt nicht mehr viel Zeit, sonst droht das Aus.

Warum wurde „Sophia“ ins Leben gerufen?

Die Marinemission EU NavForMed „Sophia“ ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Die Mission war geschaffen worden, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ums Leben gekommen waren. In den vergangenen drei Jahren wurden laut EU-Kommission rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet. Das Mandat der Mission läuft noch bis zum 31. Dezember 2018.

Worin besteht das Mandat von „Sophia“?

Hauptaufgabe ist nicht die Flüchtlingsrettung, sondern die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. „Sophia“ kann verdächtige Boote notfalls mit Waffengewalt stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Rund 150 mutmaßliche Schlepper wurden nach Angaben von Diplomaten bisher festgenommen.

Seit Juni 2016 geht der Marineeinsatz auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. Ein Jahr später kam die Überwachung gegen illegale Ölexporte aus Libyen hinzu.

Wer ist bei der Mission dabei?

An der Mission beteiligen sich 26 EU-Staaten. Derzeit sind vier Marine-Schiffe sowie sechs Flugzeuge und Hubschrauber im Einsatz. Das Bundesheer ist nach eigenen Angaben mit 5 Personen beteiligt (online - Stand: 20.11.2018)

Warum kritisiert Italien den Einsatz?

Die italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega wehrt sich seit ihrem Amtsantritt im Juni gegen die Aufnahme von auf See geretteten Flüchtlingen. Lega-Innenminister Matteo Salvini verweigerte zunächst Schiffen von Nichtregierungsorganisationen mit Flüchtlingen das Einlaufen in italienische Häfen.

Bei „Sophia“ will Rom erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Im Sommer hatte die italienische Regierung auch gedroht, ihre Häfen für die „Sophia“-Schiffe zu schließen, ließ dann aber eine gesetzte Frist verstreichen.

Ist ein Kompromiss in Sicht?

Nein. Bisher hat sich kein anderes EU-Land gefunden, das dauerhaft eine Aufnahme von Geretteten zusagen will. Rom hatte vorgeschlagen, dass die Schiffe abwechselnd Häfen in verschiedenen Ländern ansteuern sollten. Das lehnen aber Länder wie Malta oder Frankreich ab.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini schlug Diplomaten zufolge nun vor, die Mission befristet bis zum 31. Dezember 2019 zu verlängern. Bis zu einer abschließenden Lösung zur Flüchtlingsverteilung sollten dabei auch andere Länder zur Aufnahme aufgefordert werden können. Diese hätten dies aber ablehnen können. Der Vorschlag brachte am Dienstag aber keinen Durchbruch.

Hat „Sophia“ zuletzt noch Flüchtlinge nach Italien gebracht?

Ja, in diesem Jahr waren es mit rund 2.300 aber deutlich weniger als zuvor. Dies liegt einmal an deutlich zurückgegangenen Flüchtlingszahlen auf der Route aus Libyen. Einige EU-Länder hatten im Sommer auch den italienischen Missions-Chef, Konteradmiral Enrico Credendino, im Verdacht, die „Sophia“-Schiffe auf Druck Roms bewusst abseits der Fluchtroute zu stationieren.

Was würde ein Ende von „Sophia“ in der Flüchtlingsfrage bedeuten?

Die EU müsste noch stärker auf die libysche Küstenwache setzen, um gegen Schlepper vorzugehen. Mit dem Einsatz würde gleichzeitig die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen und das Vorgehen gegen illegale Ölexporte wegfallen. Mogherini warnte auch vor einem Rückschlag für den Ausbau der EU-Verteidigung an sich. Denn „Sophia“ sei „ein Modell für europäische Verteidigung in Aktion“, sagte sie.

(INTERNET: www.operationsophia.eu)




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