Letztes Update am Mi, 21.11.2018 11:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mindestsicherung: In Oberösterreich seit 2016 gekürzt



Linz (APA) - Die Mindestsicherung für befristet Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte wurde in Oberösterreich 2016 gekürzt. Ein Jahr später wurde sie zudem generell auf 1.512 Euro pro Haushalt gedeckelt. Die Kürzung für befristet Asylberechtigte wurde vom Europäischen Gerichtshof nun aufgehoben, den „Deckel“ für Familien prüft aktuell der Verfassungsgerichtshof. Ein Überblick über die Regeln in Oberösterreich:

Während der Satz für Alleinstehende und Alleinerzieher normalerweise 921 Euro beträgt, erhalten befristet Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte in Oberösterreich seit 2016 nur mehr 365 Euro plus einen an Auflagen gebundenen Integrationsbonus von 155 - also in Summe 520 - Euro. Der Bonus wird zunächst ohne Bedingungen ausbezahlt. Um ihn in voller Höhe zu behalten, muss man eine Integrationsvereinbarung unterzeichnen, einen Deutschkurs sowie eine Werteschulung absolvieren und arbeitswillig sein.

Tut man das nicht oder verstößt gegen die Integrationsvereinbarung - indem man Kinder etwa nicht in die Schule schickt -, wird gekürzt. Das ist laut Land bisher nur in einer Handvoll Fälle passiert. Abgefedert wird das Paket durch zusätzliches Geld für Alleinerziehende und eine verlängerte Wohnmöglichkeit im Grundversorgungsquartier inklusive 40 Euro Taschengeld im Monat. Zudem wurde ein „Jobbonus“ eingeführt, der allen Beziehern der Mindestsicherung zugutekommen soll.

Zudem gilt in Oberösterreich für alle BMS-Bezieher ein Deckel von 1.512 Euro pro Haushalt. Dazuverdienen ist aber bis zu einer höheren Grenze ohne Kürzung des Bezugs möglich. Die Deckel-Regelung wird derzeit vom Verfassungsgerichtshof geprüft. Er hat Ähnliches in Niederösterreich bereits gekippt.




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