Letztes Update am Mi, 21.11.2018 14:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz: EU muss Stimmverhalten in UNO zu Israel überdenken



Wien (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Staaten der Europäischen Union aufgerufen, ihr Stimmverhalten bei UNO-Abstimmungen über Israel zu überdenken. Dieses sei nämlich „nicht immer ganz ausbalanciert gewesen“, sagte Kurz am Mittwoch bei der Konferenz gegen Antisemitismus in Wien. Österreich habe sich daher entschlossen, „nachzuschärfen“ und hoffe, dass andere EU-Staaten dies auch täten.

„Was in den letzten Jahren und Jahrzehnten entstanden ist, ist ein immer stärker konzertiertes Vorgehen gegen Israel, in einem Ausmaß, das sicher nicht als ganz korrekt bezeichnet werden kann“, stimmte Kurz der zuvor vom Chef des American Jewish Committee (AJC), David Harris, geäußerten Kritik an den UNO-Staaten zu.

Es sei „notwendig, hier eine Veränderung vorzunehmen“, sagte Kurz. „Wir haben das in Österreich schon getan“, fügte er hinzu, ohne konkrete Angaben zu machen. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass das „in der Europäischen Union um sich greift und wir irgendwann von der Minderheit zur Mehrheit werden“.

In der Vorwoche hatte sich bereits Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) kritisch zur EU-Politik gegenüber Israel geäußert und darauf verwiesen, dass das Land keine Nachbarländer wie Liechtenstein oder die Schweiz habe. Kurz kritisierte ebenfalls „das mangelnde Verständnis“ in Europa „für die besonderen Bedürfnisse“ Israels.

Ebenfalls auf die Seite Israels stellte sich der konservative Spitzenkandidat bei der Europawahl, Manfred Weber. Der Schutz Israels sei „nicht nur eine deutsche Verantwortung, sondern eine europäische Verantwortung“, betonte er. Zugleich sprach er sich mit Blick auf die umstrittene israelische Politik im Nahost-Konflikt dafür aus, Meinungsverschiedenheiten „innerhalb Israels“ aufrichtig anzusprechen.




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