Letztes Update am Mi, 21.11.2018 21:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Treffen von Juncker und May endete ergebnislos



Brüssel (APA/Reuters/dpa) - Ein Brexit-Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwochabend keinen Durchbruch gebracht. Man habe sehr gute Fortschritte gemacht, und die Arbeit werde nun weitergehen, sagt ein Kommissionssprecher nach der Unterredung in Brüssel. May wird am Samstag erneut nach Brüssel reisen, hieß es.

Im Mittelpunkt des Treffens standen die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Ausscheiden aus der Staatengemeinschaft. Dazu feilen Diplomaten beider Seiten derzeit an einer politischen Erklärung, die neben dem Austrittsvertrag am Sonntag auf einem EU-Gipfel von den Staats- und Regierungschefs abgesegnet werden soll. Der Druck auf eine baldigen Einigung steigt nun.

May steht wegen des Austrittsabkommens innenpolitisch massiv unter Druck, mehrere Minister traten zurück. Der von ihr ausgehandelte Entwurf, der das Ende der 45-jährigen EU-Mitgliedschaft im März 2019 regeln soll, fand zwar vor einer Woche die Zustimmung ihres Kabinetts. Gleichzeitig sammeln sich Gegner ihres Brexit-Kurses bei den Tories, um sie zu stürzen. Die dafür notwendigen 48 Abgeordneten aus dem Unterhaus sind aber bislang nicht zusammengekommen. May trotzt dem innenpolitischen Sturm bislang. Ihr Hauptargument ist, dass es ohne sie vielleicht einen chaotischen EU-Austritt der fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt oder eventuell sogar gar keinen Brexit geben wird.

Offene Streitpunkte in den Verhandlungen zwischen EU und London sind noch Fischereirechte und Vorbehalte Spaniens wegen Gibraltar. Merkel sagte in Berlin dazu, dass sie hoffe, dass die Probleme bis Sonntag gelöst werden könnten. Die Regierung in Madrid hatte deswegen mit einer Blockade des Brexit-Abkommens gedroht. „Wir verfolgen die jüngsten Entwicklungen mit großer Sorge“, sagte ein Diplomat. „Niemand will das Abkommen wieder aufmachen.“




Kommentieren