Letztes Update am Mi, 21.11.2018 21:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vorsitzender von oberstem US-Gericht kritisiert Trump



Washington (APA/AFP) - US-Verfassungsrichter John Roberts hat in einem höchst ungewöhnlichen Schritt offene Kritik an Präsident Donald Trump geübt. Roberts, der dem Obersten Gericht der USA vorsitzt, verwahrte sich am Mittwoch gegen Trumps Attacke auf einen Richter einer untergeordneten Instanz.

Der Bundesrichter John Tigar aus San Francisco hatte zu Wochenbeginn die vom Präsidenten angeordnete Einschränkung des Asylrechts per einstweiliger Verfügung gestoppt. Trump bezichtigte Tigar daraufhin der politischen Voreingenommenheit, indem er ihn als „Obama-Richter“ bezeichnete. Tigar war vom früheren Präsidenten Barack Obama ernannt worden.

„Wir haben keine Obama-Richter oder Trump-Richter, Bush-Richter oder Clinton-Richter“, erklärte Roberts dazu in einem an die US-Nachrichtenagentur AP übermittelten Statement - dabei die Namen weiterer Expräsidenten nennend. „Die unabhängige Gerichtsbarkeit ist etwas, für das wir alle dankbar sein sollten“, betonte er.

„Was wir haben, ist eine außerordentliche Gruppe engagierter Richter, die ihr Bestes geben, um gleiches Recht gegenüber jenen walten zu lassen, die vor ihnen erscheinen“, merkte Roberts an. Trump hat wiederholt einzelne Richter attackiert, die ihm mit Entscheidungen in die Quere gekommen sind.

Dass ein amtierender Richter des Supreme Court den US-Präsidenten derart offen kritisiert, ist ein extrem seltener Vorgang. Roberts gehört dem konservativen Flügel am Obersten Gericht an.




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